Altmaier verspricht die Trendwende
wf/ms Berlin/Frankfurt
Die Bundesregierung sieht die weitere Wirtschaftsentwicklung trotz der anhaltenden Coronakrise optimistisch und hat ihre Wachstumsprognosen gegenüber der Frühjahrsprojektion nach oben revidiert. „Dieses Jahr ist das Jahr, in dem wir die Trendwende endgültig schaffen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin. „Wir werden den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern wir werden ihn umkehren. Wir haben spätestens 2022 wieder die alte Stärke erreicht“, kündigte der CDU-Politiker an.
Nach der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) preisbereinigt in diesem Jahr um 3,5% und 2022 um 3,6% steigen. Zum Jahresbeginn hatte Altmaier nur mit einem BIP-Plus von 3,0% in diesem Jahr gerechnet. Im Krisenjahr 2020 war die Wirtschaft um 4,9% eingebrochen – nicht ganz so stark wie in der Finanzkrise 2009. Altmaier zufolge bleibt die Bundesregierung mit ihrer Projektion in der Mitte des Prognosespektrums. Die Wirtschaftsforschungsinstitute hatten in der vergangenen Woche noch etwas optimistischere Wachstumsraten vorgelegt.
Die Zahlen der Frühjahrsprojektion sind die Basis für den Arbeitskreis Steuerschätzung, der im Mai die Steuereinnahmen dieses und der nächsten Jahre schätzt und vorausberechnet. Ein erheblicher Teil der neuen Staatsschulden ist auf Steuerausfälle in der Krise zurückzuführen.
Starke Industrie
Die Frühjahrsprojektion unterstellt, dass die staatlichen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie im Laufe des zweiten Quartals graduell gelockert werden können. Danach werden sich Altmaier zufolge Binnenwirtschaft und private Konsumausgaben erholen. Die privaten Konsumausgaben legen laut der Erwartung der Regierung vor allem 2022 um 55,5% zu, während es in diesem Jahr nur 0,8% sind. Wichtige Impulse in diesem Jahr kämen von der Industriekonjunktur und der Außenwirtschaft. Für die Exporte erwartet die Regierung Wachstumsraten von 9,2% in diesem und 4,5% im nächsten Jahr.
Die vom Ifo-Institut monatlich gemessenen Exporterwartungen der deutschen Industrie stiegen im April sogar auf ein Zehn-Jahres-Hoch, wie am Dienstag bekannt wurde. Die deutsche Industrie ist derzeit auch dank der Auslandsnachfrage der Wachstumstreiber. Sorgen bereiten ihr aber enorme Lieferkettenprobleme (vgl. BZ vom 27. April).
Eine große Insolvenzwelle befürchtet Altmaier in den nächsten Monaten nicht. Die bis Ende April ausgesetzte Insolvenzpflicht betreffe nur Unternehmen, die einen Hilfsantrag gestellt hätten. Altmaier zufolge ist keine Verlängerung der ausgesetzten Insolvenzpflicht geplant.
Der Arbeitsmarkt zeige sich in der Krise robust, stellte Altmaier fest. Nach verhaltener Entwicklung im ersten Quartal seien im zweiten Quartal wieder Zuwächse zu erwarten – etwa durch die Wiedereröffnung der Gastronomie. Die Kurzarbeiterzahl von 2,85 Millionen werde voraussichtlich kurz über die Marke von 3 Millionen steigen.
Vom Arbeitsmarkt kamen am Dienstag positive Signale. Das monatliche IAB-Arbeitsmarktbarometer stieg im April zum dritten Mal in Folge und kletterte auf den höchsten Stand seit Mai 2019, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mitteilte. Der Arbeitsmarkt ist nicht zuletzt mit Blick auf den Konsum von zentraler Bedeutung.
