China will der vor zehn Jahren ins Leben gerufenen Seidenstraßen-Initiative einen neuen Anstrich geben. Der Fokus soll künftig auf tendenziell kleineren, ökologisch besser verantwortbaren und technologisch anspruchsvolleren Infrastrukturprojekten in Entwicklungs- und Schwellenländern liegen. Auf dem am Dienstag begonnenen „Seidenstraßen-Gipfel“ sprach Vizepremier He Lifeng von einer neuen Prioritätensetzung.

Es gehe vor allem darum, mit Investitionen in Bereichen wie erneuerbare Energien, Big Data, künstliche Intelligenz und E-Commerce neue Konnektivität zwischen China und den Partnerländern des als Belt and Road Initiative (BRI) bekannten Investitions- und Handelserschließungsprogramms zu fördern, sagte He in Peking. Dies sei als wichtiger Beitrag zum Ausbau und der Sicherung von globalen Lieferketten zu verstehen.

Die vom Staatspräsidenten Xi Jinping als handels- wie auch machtpolitisches Megaprojekt ausgerufene BRI hatte in den ersten Jahren einen gewaltigen Elan entfacht. Dabei wurden hunderte von großen Infrastrukturprojekten mit Schwerpunkt in Südost- und Zentralasien, Afrika sowie Lateinamerika angestoßen und im Wesentlichen von chinesischen Staatsunternehmen sowie staatlichen Banken gestemmt und durchfinanziert.

In den letzten Jahren allerdings hat die BRI sichtbar an Schwung verloren, wobei neben pandemiebedingten Disruptionen und Schwierigkeiten vor allem auch politische Faktoren eine Rolle gespielt haben. In westlichen Ländern, die in Zeiten der Präsidentschaft von Donald Trump und seinem „America-First-Dogma“ einer von China geleiteten Initiative mit Globalisierungs- und Handelsförderungscharakter noch einiges abgewinnen konnten, ist die Bereitschaft zu einer aktiven Partizipation an Projekten unter dem Seidenstraßen-Rubrum stark gesunken.

In zahlreichen Schwellenländern wiederum befindet man sich in einem Zwiespalt. Viele der eigentlichen hochwillkommenen Infrastrukturprojekte haben die Erwartungen für ökonomische Belebungseffekte der heimischen Wirtschaft nicht erfüllt, weil sie praktisch ausschließlich von chinesischen Firmen verantwortet wurden. Zudem gibt es Kritik an mangelnder ökologischer Rücksichtnahme. Aus teilweise überdimensionierten Projekten mit besonders großzügigen chinesischen Finanzierungszusagen sind in einigen Ländern dramatische Budget- und Verschuldungsprobleme entstanden.

In den letzten Jahren ist China immer mehr der Kritik ausgesetzt worden, Entwicklungsländer, die auch beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in der Kreide stehen und auf Hilfen angewiesen sind, über die BRI in eine Schuldenfalle und damit auch politische Abhängigkeit von China manövriert zu haben. China weist die Vorwürfe zwar stets entschieden zurück, zeigt sich mittlerweile aber wesentlich vorsichtiger bei der Anbahnung von Projekten und ihren finanziellen Arrangements.

He betonte mehrfach, dass sich die BRI auf „grüne Projekte“ und „technologiebasierte Kooperation“ zwischen China und BRI-Ländern konzentrieren werde. Dabei wolle man auf soziökonomische Belange in den Empfängerländern verstärkte Rücksicht nehmen und nachhaltige Finanzierungen für Projekte sicherstellen.