dpa-afx/Bloomberg Peking – Chinas Wirtschaft muss nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang gegen „Schocks jenseits der Erwartungen“ ankämpfen, die im zweiten Quartal erlitten worden seien. „Jetzt ist der kritischste Augenblick für die wirtschaftliche Erholung“, sagte der Premier nach amtlichen Angaben vom Mittwoch bei einem Treffen mit Provinzführern in der südchinesischen Metropole Shenzhen.

Der Umgang mit der Pandemie müsse „wirksam“ mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung koordiniert werden, „um eine effektive Covid-19-Eindämmung, wirtschaftliche Stabilität und sichere Entwicklung zu gewährleisten.“ Der Premier wies damit indirekt auf die Lockdowns und andere Beschränkungen durch die strikte Null-Covid-Strategie China hin, die das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stark abbremsen.

Er rief die sechs stärksten Provinzen, die zusammen 40% der Wirtschaftsleistung stellen, dazu auf, das Wachstum „proaktiv“ voranzutreiben. „Sie sollten wirksam ein politisches Paket zur Stabilisierung der Wirtschaft umsetzen und ihr eigenes Potenzial entfalten.“ Auch sollen sie eine führende Rolle bei der Schaffung und Bewahrung von Arbeitsplätzen übernehmen. „Schleppende Nachfrage ist ein ausgeprägtes Hindernis für wirtschaftliche Aktivität.“

Li drängte die lokalen Beamten nach Angaben des Staatsfernsehens CCTV, den Konsum anzukurbeln und mit der Ausgabe öffentlicher Anleihen für Investitionen für mehr fiskalische Unterstützung zu sorgen. Er versprach, die politische Unterstützung „angemessen“ zu verstärken, um die Beschäftigung und die Preise zu stabilisieren und das Wirtschaftswachstum sicherzustellen. „Nur wenn die wichtigsten Marktinstanzen stabil sind, können Wirtschaft und Beschäftigung stabil sein“, wurde Li auf der Titelseite der Parteizeitung „People’s Daily“ zitiert. Der Aufruf des Premiers ist ein öffentliches Eingeständnis, dass die chinesische Wirtschaft schwächelt. Wichtige Wirtschaftsdaten wie Industrieproduktion, Einzelhandelsumsätze und Anlageinvestitionen waren auch im Juli erneut hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Um der Wirtschaft neuen Schwung zu geben, hatte Chinas Zentralbank am Montag überraschend bestimmte Zinssätze gesenkt. Dies half jedoch kaum, Besorgnis über den Immobiliensektor und die Konjunkturbelastungen durch die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung zu lindern. Volkswirte haben vor einem noch schwächeren Wachstum gewarnt und zusätzliche Stimuli gefordert. Im zweiten Quartal hatte Chinas Wirtschaft nur um 0,4 % zugelegt, obwohl die Regierung für das Gesamtjahr eigentlich 5,5 % Wachstum anstrebte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet in China in diesem Jahr nur noch mit 3,3 % Wachstum.