Machtwechsel

EU droht Myanmar nach Militärputsch mit Sanktionen

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Europäische Union Sanktionen angedroht. In einer Erklärung der 27 EU-Staaten heißt es: „Die Europäische Union wird alle ihr zur Verfügung stehenden Optionen in Erwägung ziehen, um sicherzustellen, dass...

EU droht Myanmar nach Militärputsch mit Sanktionen

BZ Frankfurt

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Europäische Union Sanktionen angedroht. In einer Erklärung der 27 EU-Staaten heißt es: „Die Europäische Union wird alle ihr zur Verfügung stehenden Optionen in Erwägung ziehen, um sicherzustellen, dass sich die Demokratie durchsetzt.“ Der Versuch, sich gewaltsam über den Willen der Menschen in Myanmar hinwegzusetzen, werde nicht hingenommen.

In Myanmar hat sich das Militär in der Nacht zum Montag zurück an die Macht geputscht und die Regierungschefin Aung San Suu Kyi sowie andere ranghohe zivile Mitglieder der Regierung festnehmen lassen. Die Vereinten Nationen (UN) verurteilten den Putsch und forderten die Freilassung aller Gefangenen. Der UN-Sonderberichterstatter für Myanmar, Tom Andrews, sagte der Deutschen Welle: „Wir wissen aus Erfahrung, dass die Junta in Myanmar die Sprache der Wirtschaftssanktionen versteht.“ US-Präsident Joe Biden drohte ebenfalls mit Sanktionen.

Derweil haben die Streitkräfte in Myanmar politische Posten neu be­setzt. Das elfköpfige Kabinett besteht nur noch aus Generälen, ehemaligen hochrangigen Soldaten und Politikern einer vom Militär gestützten Partei. Der frühere Armeechef General Min Aung Hlaing übernahm die oberste Befehlsgewalt. Der festgesetzten Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi soll es gesundheitlich aber gut gehen, teilte Kyi Toe, ein ranghoher Vertreter der Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD), am Dienstag mit. Die Abgeordneten, die beim Putsch festgesetzt worden seien, hätten nach Hause zurückkehren dürfen.

Die Streitkräfte hatten am Montag einen einjährigen Ausnahmezustand über das südostasiatische Land mit seinen knapp 54 Millionen Einwohnern verhängt. Die Flughäfen wurden gesperrt. Berichte über Gewalt gab es bislang aber nicht.