lz – Der langjährige Direktor der Unionsfraktion, Kay Scheller, soll neuer Präsident der Behörde werden. Darauf verständigten sich die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD, wie der Sprecher der Unionsfraktion, Ulrich Scharlack, am Freitag bestätigte. Scheller soll damit SPD-Mann Dieter Engels ablösen, der noch im April nach zwölfjähriger Amtszeit ausscheidet. Scheller (54) ist Jurist und koordiniert seit 2005 die Arbeit der CDU/CSU-Fraktion. Er sei der ranghöchste und einer der engsten Mitarbeiter von Fraktionschef Volker Kauder, erläuterte Scharlack. Scheller habe zudem langjährige Erfahrung in Ministerien und im Kanzleramt.Erneut hat sich damit die Unionsfraktion mit einer Personalie durchgesetzt. Zuletzt konnte mit der Chefin des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Claudia Buch, die als Vizepräsidentin an die Bundesbank wechselt, ebenfalls ein Unionswunsch verwirklicht werden. Formal ernannt wird der Präsident des Rechnungshofs vom Bundespräsidenten.Der in Bonn ansässige Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sowie die Sozialversicherungsträger und das Handeln des Bundes bei Unternehmen, an denen er beteiligt ist. Sein bisheriger Präsident Dieter Engels hatte zuletzt mit Blick auf die bald startende Föderalismus-Kommission III eine Zusammenlegung von Länderbehörden vorgeschlagen. “Im föderalen System steckt enormes Optimierungspotenzial”, sagte Engels vor wenigen Tagen der Tageszeitung “Die Welt”. Weil neben der Bundesebene jedes Bundesland ein statistisches Landesamt oder ein Amt für Verfassungsschutz habe, entstünden Dopplungen und ein hoher Koordinierungsaufwand. Gerade beim Verfassungsschutz sei eine enge Abstimmung nötig, wie der NSU-Fall gezeigt habe. Das sei kosten- und personalträchtig. Auch im Subventionsbereich gebe es “viel Wildwuchs”.