Strukturwandel

Scholz ruft „Allianz für Transformation“ ins Leben

Zur Bewältigung des Strukturwandels auf dem Weg zur Klimaneutralität fordert Bundeskanzler Olaf Scholz ein Unterhaken aller: Politik, Verbände und Gewerkschaften seien gefragt. Die sorgen sich aber zunächst um die Kostenfrage.

Scholz ruft „Allianz für Transformation“ ins Leben

ast Frankfurt

Zur Bewältigung des Strukturwandels in Deutschland sucht Bundeskanzler Olaf Scholz den Schulterschluss mit Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Um­weltverbänden. „Große Veränderungen stehen vor uns“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin zur Auftaktsitzung einer „Allianz für Transformation“ im Kanzleramt. Ziel sei es, auf dem Weg zur Klimaneu­tralität die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten. Alle müssten sich unterhaken, um die Transformation erfolgreich zu bewältigen.

„Was uns fehlt, ist Tempo und ein gemeinsames Verständnis, wie wir den Aufwand dafür schultern können“, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Das Ziel der Klimaneutralität sei zwar klar, doch der Umbau werde hohe Kosten verursachen.

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sagte, es gehe um einen Umbau für mehr Beschäftigung und „qualitatives“ Wachstum. Der Umbau werde nur gelingen, wenn man mehr Mitbestimmung und eine größere Tarifbindung habe. Auch Fahimi betonte die Kostenverteilung. Es gehe bei der Allianz darum, „Vertrauen in den Wandel zu schaffen in Zeiten der Verunsicherung“. Hintergrund sind Debatten nicht nur über nötige Investitionen in eine CO2-neutrale Energieversorgung, sondern auch über einen dramatischen Umbruch der Arbeitswelt durch die Digitalisierung. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings, sagte, es gehe darum, den „Mehltau“ auszumerzen. Ein neuer Politikstil sei nötig, bei dem nicht nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht werde.

Produktionsstandort stärken

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Vor allem bei der Digitalisierung erwarten wir viel vom Staat: Sie kann dabei helfen, den Fachkräftemangel zu mildern, die Erderwärmung zu bremsen und Deutschland als Innovations- und Produktionsstandort zu stärken.“

SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag die Transformationsallianz angekündigt. Zum Auftakt der Allianz ging es vor allem um die Energiewende. Zu den Schwerpunkten der Allianz gehören Klimaneutralität und Ressourcen­effizienz, digitale Innovation sowie eine „innovationsoffene Gesellschaft“. Das Dialogforum solle Perspektiven zusammenführen und gemeinsame Fahrpläne entwickeln. Im ersten Halbjahr 2022 sollten „stabile und verlässliche Rahmenbedingungen“ für die Transformation besprochen werden. Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Dazu müssen Produktionsprozesse etwa in der Stahlindustrie grundlegend umgebaut werden.

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