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Spanien blockiert Merschs Berufung in das EZB-Direktorium

fed/bal - Die Hängepartie für Yves Mersch geht weiter. Nun blockiert Spanien die Berufung des Luxemburger Zentralbankchefs ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB). Geplant war, dass Merschs Berufung im Rahmen eines schriftlichen...

Spanien blockiert Merschs Berufung in das EZB-Direktorium

fed/bal – Die Hängepartie für Yves Mersch geht weiter. Nun blockiert Spanien die Berufung des Luxemburger Zentralbankchefs ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB). Geplant war, dass Merschs Berufung im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens unter den Euro-Regierungen abgeschlossen wird. Doch Spanien legte sein Veto ein – und bremste das auf Einstimmigkeit beruhende Schnellverfahren aus.Zuvor hatte sich das EU-Parlament gegen eine Berufung Merschs ausgesprochen, weil in dem sechsköpfigen Direktorium keine Frau vertreten ist. Das Votum des EU-Parlaments ist aber nicht bindend, sondern lediglich eine Empfehlung. Spanien war bereits vor Monaten mit seinem Kandidaten, dem EZB-Chefjuristen Antonio Sainz de Vicuna, gescheitert. Es waren Zweifel an seiner Fachkompetenz aufgekommen. Dagegen gilt Mersch als fachlich einwandfreier Kandidat. Trotzdem muss die Personalie nun auf einem EU-Gipfel beraten werden – möglicherweise beim Geschacher um die EU-Finanzen Ende November oder, falls Ratspräsident Herman Van Rompuy den Billionen-Poker nicht weiter befrachten will, im Dezember. Dann kann Madrid allein den Luxemburger nicht verhindern – wenn es das überhaupt möchte. Bisher berichten EU-Diplomaten nur, dass Spanien aus Unmut darüber, in der EZB-Chefetage nicht mehr vertreten zu sein, Mersch zumindest nicht kommentarlos durchwinken wollte. Für andere Spekulationen gibt es bislang keine Bestätigung. “Die Spanier verlangen bislang keine Gegengeschäfte”, heißt es in Brüssel.Spanien hat 27 Stimmen, die 17 Euro-Staaten insgesamt 213. Die qualifizierte Mehrheit, die für eine Berufung nötig ist, liegt bei 158 Stimmen. Mersch wäre abgelehnt, falls Spanien und ein weiteres großes Land mit Nein stimmten: Deutschland, Frankreich oder Italien, die über je 29 Stimmen verfügen.