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Spitzenjobs für Juncker, Mersch und Regling

bal - Nach monatelangem Tauziehen um eine Reihe offener Spitzenposten auf europäischer Ebene haben sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge die EU-Staats- und -Regierungschefs zu einer Einigung durchgerungen. Demnach wird Luxemburgs...

Spitzenjobs für Juncker, Mersch und Regling

bal – Nach monatelangem Tauziehen um eine Reihe offener Spitzenposten auf europäischer Ebene haben sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge die EU-Staats- und -Regierungschefs zu einer Einigung durchgerungen. Demnach wird Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker vorerst weiter die Gruppe der Euro-Finanzminister führen. Eigentlich hatte Juncker signalisiert, diesen Posten mit Ende seiner Amtszeit Mitte Juli aufgeben zu wollen. Jetzt hat er sich offensichtlich umentschieden. Allerdings wird spekuliert, dass er nicht für eine volle weitere Amtszeit von zwei Jahren bereitsteht, sondern deutlich kürzer.Neben Juncker wird ein weiterer Luxemburger eine europäische Spitzenposition besetzen. Junckers Landsmann, der luxemburgische Notenbankpräsident Yves Mersch, wird die seit Anfang Juni bestehende Vakanz im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) füllen. Dem Vernehmen nach ist schließlich vorgesehen, dass der bisherige Chef des Euro-Rettungsfonds EFSF, der Deutsche Klaus Regling, auch die Leitung des dauerhaften Rettungsmechanismus ESM übernimmt.Das Puzzlespiel um die Neubesetzung der europäischen Spitzenposten hatte im März begonnen. Der bisherigen Tradition folgend hatte Spanien zunächst Anspruch auf einen Sitz im sechs Köpfe umfassenden EZB-Direktorium angemeldet. Der von Madrid vorgeschlagene Kandidat wurde aber überwiegend als fachlich ungeeignet eingestuft. Mersch dagegen – als langjähriges EZB-Ratsmitglied über jeden fachlichen Zweifel erhaben – galt folglich früh als Favorit. Nach Junckers Ankündigung, im Juli nicht weitermachen zu wollen, hatte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereit erklärt, die Nachfolge Junckers zu übernehmen. Das hätte wiederum bedeutet, dass Deutschland nicht auch noch den ESM-Chef hätte stellen dürfen, da sonst der nationale Proporz nicht gewahrt wäre.Eine Entscheidung wurde zunächst nicht getroffen, weil die Präsidentenwahl in Frankreich abgewartet werden sollte. Mit dem Machtwechsel von Nicolas Sarkozy zu François Hollande wendete sich das Blatt. Hatte Schäuble bisher als gesetzt gegolten, stand er nun wegen Vorbehalten der Franzosen gegen seine harte Linie in der Sparpolitik in Frage. Auch belastete der Streit über Euroland-Bonds und Bankenhilfen das deutsch-französische Verhältnis. Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici stellte sich bald nach der Wahl hinter Juncker – womöglich mit dem Hintergedanken, dass Juncker schon in absehbarer Zeit im Amt des Eurogruppenchefs von einem Franzosen beerbt wird.