Geldpolitik

Streit über Polens Notenbankchef

Polens neue Regierung wirft dem langjährigen Notenbankchef Adam Glapinski vor, unter der PIS-Regierung die Unabhängigkeit der Institution aufs Spiel gesetzt zu haben. Der Streit wirkt bis nach Frankfurt, zur EZB-Zentrale.

Streit über Polens Notenbankchef

Streit über Polens Notenbankchef

Reuters Warschau

In Polen streiten Staatsoberhaupt und neue Regierung über die Arbeit von Zentralbankchef Adam Glapinski. Präsident Andrzej Duda von der national-konservativen PiS-Partei stärkte Glapinski am Donnerstag demonstrativ den Rücken. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk hingegen wirft dem Finanzmanager vor, er habe die Unabhängigkeit der Notenbank untergraben, die Geldpolitik zugunsten der langjährigen PiS-Regierung ausgestaltet und womöglich gegen Verfassungsregeln verstoßen. Deshalb prüft die Dreier-Koalition, Glapinski vor Gericht zu bringen. Der 73-Jährige ist seit Mitte 2016 Gouverneur der Narodowy Bank Polski (NBP) und weist die Vorwürfe zurück. Anfang Dezember hatte sich bereits die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, in den Streit eingeschaltet. Die Gesetze der Europäischen Union schützten Glapinski, sollte die neue Regierung ihn unrechtmäßig belangen oder suspendieren wollen, schrieb sie in einem offenen Brief an Polens Notenbankchef. Die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der EZB biete Schutz, um Unabhängigkeit zu gewährleisten.