Trumps hegemoniale Digitalstrategie
Kommentar: EU/USA
Trumps hegemoniale Digitalstrategie
Von Stephan Lorz
US-Präsident Donald Trump lässt die EU nach der Handelseinigung natürlich nicht in Ruhe. Nach den Zöllen für Industriegüter, die ausländische Firmen benachteiligen, will er nun den US-Digitalkonzernen gar zur globalen Dominanz verhelfen. Die USA sollen hegemoniale Digitalmacht werden. Hebel ist eine unterstellte geschäftliche Diskriminierung. Gesetze zum Schutz des Wettbewerbs und der Menschenrechte hält er für „Zensur“ und droht er mit neuen Zöllen. Brüssel wird zwar nicht explizit genannt, aber als „Orwell-Staat“ verunglimpft. Dabei ist klar, wer sich hier Orwell zum Vorbild genommen hat: Trump lässt Bücher aus Bibliotheken verbannen, will die Geschichtsschreibung ändern und zensiert Museen. Alles unter der Ägide seines „Wahrheitsministeriums“. Ginge Brüssel nur ansatzweise darauf ein, würde es jeglichen Respekt verlieren und die zentrifugalen Tendenzen in der Gemeinschaft würden noch stärker.