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William P. Barr - alter und neuer US-Justizminister

det - Mit der Nominierung von William P. Barr (68) als neuer Justizminister hat US-Präsident Donald Trump eine seltene politische Entscheidung getroffen, die sowohl seine republikanischen Parteifreunde als auch Demokraten versöhnlich stimmen könnte....

William P. Barr - alter und neuer US-Justizminister

det – Mit der Nominierung von William P. Barr (68) als neuer Justizminister hat US-Präsident Donald Trump eine seltene politische Entscheidung getroffen, die sowohl seine republikanischen Parteifreunde als auch Demokraten versöhnlich stimmen könnte. Der angesehene Jurist arbeitete in einer privaten Kanzlei, beim Geheimdienst CIA und dann im Stab des damaligen Präsidenten Ronald Reagan, ehe dessen Nachfolger George H. W. Bush ihn 1989 als Anwalt ins Justizministerium holte. Dort machte Barr eine beispiellos steile Karriere. In weniger als drei Jahren brachte es der gebürtige New Yorker vom mittleren Regierungsbeamten über die Position des stellvertretenden Justizministers bis an die Spitze des Ressorts, das er nun 27 Jahre später erneut leiten soll. Trump begründete seine Entscheidung damit, dass Barr “einer der angesehensten Juristen im Lande und ein brillanter Mann ist”.Obwohl Barrs Qualifikationen unumstritten sind, dürfte auch seine Ansicht eine wichtige Rolle gespielt haben, dass dem Handlungsspielraum eines amtierenden Präsidenten juristisch kaum Grenzen gesetzt sind. Besonders aufgefallen ist Trump sicherlich auch, dass Barr vergangenes Jahr die Meinung vertrat, dass die Entlassung des früheren FBI-Direktors James Comey rechtlich fundiert war. Unklar ist, ob der Präsident den neuen Justizminister dazu bringen kann, Sonderermittler Robert Mueller, der Trump wegen seiner Untersuchungen zu einer möglichen Manipulation des US-Wahlkampfs durch Russland ein Dorn im Auge ist, ebenfalls vor die Tür zu setzen. Barrs Chancen auf Bestätigung durch den Senat werden als gut angesehen.