Die Hoffnung stirbt zuletzt
Deutsche Konjunktur
Die Hoffnung
stirbt zuletzt
Von Stephan Lorz
Die Umfrage des Ifo-Instituts zur Stimmung in den deutschen Unternehmen ist zunächst ein reiner Hoffnungswert: Die Geschäftserwartungen gingen zwar nach oben, die Lageeinschätzungen waren indes noch mieser als im Monat davor. Nur in der Gesamtschau zuckte der Klimaindex leicht in die Höhe. Die Wirtschaft setzt auf den Investitionsbooster, und scheint erleichtert, dass es in den Verhandlungen der EU mit den USA über neue Zollhürden nicht noch schlimmer gekommen ist als befürchtet.
Damit sich die Hoffnungen erfüllen, muss indes noch mehr geschehen. Und das hat Berlin in der Hand. Da sind in erster Linie die Multi-Milliarden-Ausgaben für Rüstung und Infrastrukturinvestitionen zu nennen. Allein die Verausgabung der Mittel dürfte dem Wachstum einen gehörigen Impuls verschaffen, weil die Unternehmen schon jetzt Kapazitäten für die Aufträge schaffen. Und eine bessere Infrastruktur verhilft auch anderen Branchen zu mehr Wertschöpfung, weil es ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöht.
Kein Selbstläufer
Doch das ist kein Selbstläufer, zumal die Bundesregierung selber schon alles tut, um die Erwartungen zu dämpfen: Solange die versprochenen Sozialreformen nicht umgesetzt werden, müssen die Unternehmen weiter mit steigenden Sozialbeiträgen und mehr Steuern rechnen. Bleibt die Energiewende in der Transformation stecken, wie es sich abzeichnet, gibt es auch keine Entspannung bei den Energiekosten. Und wenn der Koalitionspartner SPD weiter über Steuererhöhung schwadroniert, dürften viele Firmen und Unternehmer von Investitionen Abstand halten, weil sie Sorge haben, dass der größte Teil der Erträge wegversteuert würde. Eine Wachstums- und Investitionspolitik, die Planungssicherheit gibt, sieht anders aus.
Insofern sind die jüngsten Anhebungen der Wachstumsprognosen allenfalls mit Blick auf die reinen fiskalischen Impulse zu rechtfertigen. Ob sie sich multiplizieren und 2026 tatsächlich ein Wachstum von 1,5% herausspringt, wie jetzt die Förderbank KfW in ihrer neuen Prognose erwartet, scheint zu optimistisch. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Bericht zum neuen Geschäftsklimaindex des Ifo-Instituts