WertberichtigtIndustriestrompreis

Einfach gemachte Gegenrede

In der Debatte um subventionierte Strompreise droht ein Konflikt zwischen dem Kanzler und seiner SPD-Bundestagsfraktion, die das Industriestrompreis-Konzept des grünen Wirtschaftsministers in weiten Teilen kopiert hat. Dieser Konflikt dürfte aber leicht zu entschärfen sein.

Einfach gemachte Gegenrede

Industriestrompreis

Einfach gemachte Gegenrede

ahe Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich zuletzt augenscheinlich sehr deutlich gegen die Einführung eines mit Milliardensubventionen gedeckelten Industriestrompreises ausgesprochen. Von einem "schuldenfinanzierten Strohfeuer" war da die Rede und von einer "Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne". Damit hat Scholz aber zugleich auch die Gegenrede sehr einfach gemacht. Denn es soll mit dem Industriestrompreis ja gerade kein Strohfeuer entfacht werden, sondern die energieintensiven Branchen sollen bei ihrer grünen Transformation unterstützt und so nachhaltig und langfristig Arbeitsplätze und Produktion in Deutschland gehalten werden. Es geht auch nicht um eine Dauersubvention, sondern – je nach Konzept – um eine auf fünf oder sechs Jahre klar begrenzte Hilfe. Und der sehr ausgewählte Kreis von Begünstigten hat mit Gießkanne auch nicht viel zu tun. Der drohende Konflikt zwischen dem SPD-Kanzler und seiner SPD-Bundestagsfraktion, die das Industriestrompreis-Konzept des grünen Wirtschaftsministers in weiten Teilen kopiert hat, dürfte somit leicht zu entschärfen sein.

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