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Kartellwächter mit stumpfen Waffen

Die EU hat im Kampf um die Marktmacht des App Store kaum wirksame Instrumente zur Hand. Geldstrafen allein richten wenig aus.

Kartellwächter mit stumpfen Waffen

Apple

Kartellwächter mit
stumpfen Waffen

Von Heidi Rohde

Die EU hat im Kampf um die Marktmacht des App Store kaum wirksame Instrumente zur Hand. Geldstrafen allein richten wenig aus.

Die Milliardenstrafe gegen Apple wegen Wettbewerbsverstößen im Musikstreaming-Geschäft fügt sich in eine Reihe solcher „Blickfang-Sanktionen“ ein, mit denen vor allem die EU-Kartellbehörden seit längerem hantieren, um den Missbrauch von Marktmacht bei Big Tech einzudämmen. Die Kommission hat dabei das Ermittlungstempo erhöht und nun auch in Summe zur „Abschreckung“ gegriffen.

Beides hinterlässt allerdings bisher keinen sonderlich positiven Eindruck. Denn zum einen ging die Eile in den vergangenen Jahren öfter zulasten der Haltbarkeit von Kartellentscheidungen – gegen die sich vor allem Technologieriesen mehrfach beharrlich und erfolgreich wehrten. Zum anderen beeindruckt auch an den verhängten Milliardenstrafen allenfalls der damit verbundene Reputationsschaden, wenn sie sich wiederholen, wie dies unter anderem bei Apple oder auch bei Alphabet der Fall ist. Dies mag auch ein Grund sein, warum Anleger sowohl bei Apple als auch bei Google auf die Nachricht verschnupft reagiert haben. Finanziell hinterlässt eine solche Geldbuße bei den Konzernen kaum spürbare Veränderungen im Kassenbestand.

Dem marktmächtigen Duopol der beiden globalen Internet-Stores von Apple und Google ist sowohl von Behörden als auch von Benutzern nur im zähen Ringen, auch mithilfe der Justiz, beizukommen. So hat sich Epic Games, der Entwickler des Weltbestsellers „Fortnite“, global an die Spitze einer Entwickler-Community gesetzt, die sich gegen die Geschäftspraktiken des App Store wehren. Die Kampagne hat inzwischen vor Gericht immerhin so viel Erfolg gehabt, dass nicht nur Apple, sondern auch Google in die Defensive gedrängt wurde und beide ihre Gebührenpraxis angepasst haben.

Auch Spotify, die die Untersuchungen der EU-Kommission im Streaming-Geschäft losgetreten hat, konnte sich dem Würgegriff von Apple weitgehend entziehen, denn sie wickelt Abonnements inzwischen meist über ihre eigene Internetseite ab. Geholfen hat dem führenden globalen Streaming-Dienst hier die eigene Popularität. Das von Apple verhängte Verbot, im App Store auf die alternativen Kaufoptionen hinzuweisen, das die Kommission nun beanstandet, dürfte für Spotify kaum noch eine Rolle spielen. Für kleinere Entwickler ist die Situation eine andere. Aber auch sie können von diesen regulatorischen Auflagen nur begrenzt profitieren. Sie benötigen die Reichweite der Stores als Grundlage ihres Geschäfts. Zudem können sie auf die Services ohnehin kaum verzichten.

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