Was kostet die EU?
Was kostet die EU?
Nettozahler
Was kostet
die EU?
Von Stephan Lorz
Die EU steht permanent in der Kritik, wenn es um die Bevormundung der Wirtschaft sowie unsinnige und bürokratisch überzogene Vorschriften geht. Gerne schieben auch nationale Regierungen Brüssel Probleme in die Schuhe, die aufgrund ihres eigenen politischen Unvermögens entstanden sind. Aber klar ist auch: Ohne die EU stünden Deutschland und die anderen EU-Länder ziemlich verletzlich da. Die Schweiz etwa spürte das am eigenen Leib bei den Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump. Zudem sind mit der geballten wirtschaftliche Macht Brüssels und dem europäischen Binnenmarkt geopolitische Schocks leichter zu überstehen denn als Einzelkämpfer.
Damit die EU den strukturellen Vorteil der Staatengemeinschaft ausspielen kann, braucht es nun mal eine gewisse Koordinierung und Abgabe von Souveränität. Das kostet natürlich: 157 Euro jedem deutschen Bürger. Dafür bekommt unser Land aber auch viel zurück: einen gemeinsamen Markt und damit mehr Wachstum und Jobs, die Bündelung von Kompetenzen bei Innovationen und Beschaffung, gemeinsames Auftreten nach außen, und einen für Exporteure günstigeren Eurokurs.
Transparenz fehlt
Insofern wundert man sich, dass Brüssel seit 2020 nicht mehr konsequent zu den Folgen ihrer Haushaltspolitik steht. Die Nettozahler- und Nettoempfängerstatistik muss stattdessen von unabhängigen Instituten berechnet werden. Weshalb sucht Brüssel die „Heimlichkeit“ und scheut die Transparenz? Fehlt es an der eigenen Überzeugung, die Ergebnisse rechtfertigen zu können? Oder ist es das Unvermögen (respektive der Unwille), manche der auffälligen pekuniären Ausschläge durch eine kluge Haushaltspolitik wieder auf Normalmaß zurückzuführen? Gerade angesichts des neuen EU-Haushaltspakets, das einen Neuansatz vorsieht und den Horizont weitet, braucht es eigentlich Überzeugungskraft und Vertrauen. Jede Daten-Vernebelung gibt aber Verschwörungstheorien und Spekulation noch mehr Raum. Das führt eher dazu, dass die EU-Länder lieber blockieren als mitziehen – und das Ansehen Brüssels schwindet noch mehr.
