KommentarEU-Ratsvorsitz

Danish Dynamite – die Dänen übernehmen in der EU eine Hauptrolle

Gut, dass Ungarn mit dem EU-Ratsvorsitz dran war, als sich in der EU ohnehin wenig bewegte. Nun tritt Dänemark an – und setzt klare Prioritäten.

Danish Dynamite – die Dänen übernehmen in der EU eine Hauptrolle

EU-Ratsvorsitz

Danish
Dynamite

Von Detlef Fechtner

Man mag darüber streiten, ob die Tradition halbjährlich wechselnder EU-Ratspräsidentschaften sinnvoll und zeitgemäß ist oder nicht. Aber es ist völlig unstrittig, dass es durchaus eine Rolle spielt, wer gerade die Geschäft im EU-Rat führt. Denn um Gesetzgebungsprozesse zu forcieren, sind viele Stäbe und Diplomaten nötig, die schnell neue Kompromissvorschläge konzipieren können. Und natürlich auch ein politischer Wille, die EU voranzubringen.

Man stelle sich nur vor: Hätten die Ungarn nicht genau vor einem Jahr, sondern erst jetzt die Ratspräsidentschaft übernommen, wäre womöglich der politische Schwung ausgebremst worden, mit dem die EU gerade versucht, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen und wettbewerbsfähiger zu werden. Anders gesagt: Vor zwölf Monaten konnten die Ungarn als EU-Ratsvorsitz wenig schaden, weil sich ohnehin wenig bewegte, als gerade die EU-Kommission wechselte. Umso wichtiger sind die zwei Halbjahre, die folgten. Schließlich ist das erfahrungsgemäß eine Zeit des Neuaufbruchs.

Die EU hatte das Glück, dass Polen und Dänemark für 2025 vorgesehen waren. Denn der polnische Vorsitz hat den Rat solide durch eine schwierige Phase gesteuert und dazu beigetragen, eine Vielstimmigkeit im Handelskonflikt zu verhindern. Mit Dänemark übernimmt nun ein Land die Hauptrolle im Rat, das – anders als Slowenien oder Lettland – über die nötigen diplomatischen Kapazitäten verfügt, und – anders als manches Mitglied des „Club Med“ – über die Glaubwürdigkeit und Reputation, um Themen wie Wettbewerbsfähigkeit voranzutreiben. Der Fahrplan der Dänen für die nächsten sechs Monate stimmt hoffnungsvoll. Der Vorsitz hat klare Prioritäten, nennt konkrete Ziele für einzelne Gesetzgebungsverfahren. Wie beim dänischen Fußballnationalteam darf man daher auf „Danish Dynamite“ hoffen – also auf eine Präsidentschaft, die in der Auseinandersetzung mit großen Kontrahenten überaus erfolgreich ist. Fortschritte zu erzielen, wäre sehr wichtig. Schließlich folgt anschließend ein EU-Vorsitz mit sehr überschaubaren administrativen Ressourcen: Zypern.

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