China hat den früheren Vize-Handelsminister Li Chenggang zum neuen Botschafter des Landes bei der in Genf ansässigen Welthandelsorganisation WTO bestellt. Der frühere Direktor der Abteilung für Internationale Verträge und Rechtsbestimmungen beim Ministry of Commerce (Mofcom) in Peking wird Zhang Xiangchen ersetzen, der den WTO-Posten im Dezember nach dreijähriger Amtszeit aufgegeben hatte, um seinerseits als Vizeminister ins Handelsministerium zurückzukehren.

Neben der Funktion des WTO-Beobachters für China soll Li künftig mit der Entsendung nach Genf auch als Stellvertretender Permanenter Re­präsentant Chinas beim Genfer Büro der Vereinten Nationen (UN) fungieren. Li wird von chinesischen Handelsexperten als ein fähiger und hocheffektiver „Technokrat“ charakterisiert, der bestens in der Lage sein dürfte, das komplexe Regelwerk der WTO und ihrer Klage- und Schiedsverfahren auf handelsstrategischer Basis im Interesse Chinas zu nutzen.

Der studierte Jurist Li hat in der Vertrags- und Rechtsabteilung von Mofcom bereits reichlich Erfahrung mit der Gestaltung und bei der Beratung von Handelsverträgen und Rechtskodizes gesammelt. In dieser Rolle trug er zudem Verantwortung für die Vorbereitung von Verhandlungen zu Investitionsabkommen und zum Schutz des geistigen Eigentums.

Lis Bestellung zum WTO-Botschafter kommt zu einem Zeitpunkt, da sich neue Chancen ergeben, unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden die stark angespannten Handelsbeziehungen zwischen China und den USA wenigstens etwas zu glätten. Ein Wiedererstarken der zuletzt kräftig dezimierten Rolle der WTO gilt dabei als möglicher gemeinsamer Anknüpfungspunkt. Vergangene Woche erst hatte die Biden-Administration verdeutlicht, dass sie positiv zu einer Revitalisierung der WTO steht und sich gemeinsam mit anderen führenden WTO-Mitgliedern für einen umfassenden Reformprozess engagieren will.

Damit ist eine völlig andere Tonalität und Arbeitsbasis für WTO-Reformen geschaffen worden, nachdem Bidens Amtsvorgänger Donald Trump unter dem Banner der America-First-Doktrin die Rolle der WTO massiv diskreditiert und dazu beigetragen hatte, dass WTO-Prozesse teilweise lahmgelegt wurden. Die neue Linie in Washington kommt Chinas Befindlichkeiten deutlich entgegen. Peking und auch Li persönlich haben sich in den letzten Jahren dafür eingesetzt, Chinas Einfluss in der WTO gerade auch im Rahmen von Schlichtungsverfahren zur Klärung von Handelsdisputen zu stärken. Grundsätzlich zeigt sich China bemüht, eine aktivere Rolle bei der Mitgestaltung von multilateralen Organisationen zu spielen und sich als Förderer der Globalisierungsbewegung darzustellen.