Der ESM als letzte Karriereausfahrt
Von Andreas Heitker, Brüssel
Eigentlich gehört der Posten des Managing Directors des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu den einflussreichsten Top-Jobs, die in den europäischen Institutionen zu vergeben sind. Dass jetzt gleich vier Länder eigene Kandidaten nominiert haben, die im Oktober die Nachfolge von Klaus Regling an der Spitze des Eurorettungsfonds antreten sollen, würde diese These auch sicherlich unterstützen. Bei genauerem Hinsehen zeigen die Kandidaturen, die Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe am Montagabend verkündet hat und über die im Juni abgestimmt werden soll, doch einmal mehr den schleichenden Bedeutungsverlust der in Luxemburg ansässigen Organisation.
Kurz gesagt: Es sind nicht gerade die 1-a-Kandidaten, die hier ihren Hut in den Ring werfen. Es geht um vier Männer, die noch einmal versuchen, ihre Karriere neu anzuschieben oder sie kurz vor der Rente noch einmal etwas zu veredeln. Der Luxemburger Pierre Gramegna gehört dazu, der acht Jahre lang Finanzminister seines Landes war und in dieser Zeit zweimal beim Versuch gescheitert ist, Eurogruppen-Präsident zu werden. Mittlerweile ist der Jurist und Ökonom 64 Jahre alt – will es aber noch einmal wissen und nimmt noch einen weiteren Anlauf, um doch noch auf einen europäischen Chefsessel zu klettern.
Der Italiener Marco Buti ist sogar noch ein Jahr älter. Buti ist in Brüssel bekannt. Der Wirtschaftswissenschaftler mit Abschlüssen aus Oxford und Florenz arbeitet seit mehr als 30 Jahren für die EU-Kommission, war lange Zeit Generaldirektor für den Bereich Wirtschaft und Finanzen. Aktuell ist Buti der Kabinettschef seines Landsmanns und EU-Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni. Mit 67 könnte er in zwei Jahren nach dem Ende der Legislaturperiode in Rente gehen – aber auch er will es jetzt noch einmal wissen.
Im Juni wird gewählt
Für die Niederlande tritt Menno Snel an. Der liberale Ökonom ist erst 51 Jahre alt. Aber auch seine Karriere ist etwas ins Stocken geraten, als er nach zwei Jahren als Finanzstaatssekretär 2019 wegen einer Kindergeldaffäre seinen Rücktritt einreichen musste. Der Portugiese João Leão hatte es immerhin schon für gut eineinhalb Jahre zum Finanzminister seines Landes gebracht, ist aber in dem vor wenigen Wochen angetretenen neuen Kabinett in Lissabon nicht mehr vertreten. Der 48-Jährige hatte die nicht ganz einfache Aufgabe, Portugal durch die Pandemie (und auch eine EU-Ratspräsidentschaft) zu begleiten. Auf europäischer Ebene hat der Ökonom dabei allerdings keinen wirklich bleibenden Eindruck hinterlassen.
Die Euro-Finanzminister wollen über die Kandidaten auf ihrer nächsten regulären Sitzung am 23. Mai beraten. Am 16. Juni in Luxemburg findet dann die Wahl durch den Board of Governors des ESM statt, der aus den Finanzministern der Eurozone zusammengesetzt ist. Die Wahl muss mit qualifizierter Mehrheit erfolgen. Das heißt, der neue ESM-Chef muss mindestens 80% der Stimmen auf sich vereinigen.
Der dann für fünf Jahre gewählte neue Managing Director wird irgendwann in einer schicken neuen Zentrale residieren. Die Gewinner des internationalen Architektur-Wettbewerbs hierfür wurden gerade erst bekannt gegeben. Und wahrscheinlich wird er dann auch mit einem erneuerten Instrumentarium hantieren und einen zusätzlichen Machtzuwachs durch die Übernahme des Backstop für den Bankenabwicklungsfonds SRF verbuchen können. Aber der Neue wird dann auch in die großen Fußstapfen von Regling treten, der den Stabilitätsmechanismus in den letzten zehn Jahren maßgeblich mit aufgebaut und geprägt hat. Und er wird auch etwas gegen das Stigma unternehmen müssen, das Hilfen des ESM seit der Griechenland-Rettung anhaftet. Nicht ohne Grund hat in der Coronakrise kein einziges Land die günstigen Milliardenkredite des ESM fast ohne jede Konditionalität angenommen, die wie sauer Bier angeboten wurden.
Gerade im hoch verschuldeten Italien wird das ESM-Wirken äußerst kritisch diskutiert. Nicht ohne Grund ist die ESM-Reform bislang nur in Italien und Deutschland noch nicht ratifiziert worden – und in Deutschland liegt dies am Bundesverfassungsgericht. Regierungschef Mario Draghi dürfte daher große Hoffnungen in Marco Buti setzen.
