Letitia James

New Yorks Generalstaatsanwältin sucht sich schwere Gegner aus

New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James schreibt sich den Konsumenten- und Umweltschutz auf die Fahnen. Dabei geht sie hart gegen Großkonzerne aus verschiedenen Branchen vor.

New Yorks Generalstaatsanwältin sucht sich schwere Gegner aus

New Yorks Generalstaatsanwältin sucht sich schwere Gegner aus

Von Alex Wehnert, New York

Letitia James hat keine Angst vor großen Gegnern. Die Generalstaatsanwältin von New York legt sich nicht nur mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump an, dem sie vorwirft, sein Vermögen und den Wert seiner Firmen in betrügerischer Absicht aufgebläht zu haben. James geht auch hart gegen Großkonzerne aus verschiedenen Branchen vor.

Kampf gegen Pepsico

So beschuldigt sie den Konsumgüterriesen Pepsico der schwerwiegenden Umweltverschmutzung. James Büro habe herausgefunden, dass die Einweg-Plastikverpackungen des Konzerns große Mengen des Plastikmülls im Buffalo River ausmachten. Das Unternehmen kläre Konsumenten nicht ausreichend über die Gefahren seiner Verpackungen auf und führe die Öffentlichkeit bezüglich seiner Bemühungen im Kampf gegen Plastikverschmutzung in die Irre.

„Die verantwortungslosen Verpackungs- und Marketingpraktiken von Pepsico gefährden das Trinkwasser der Stadt Buffalo, die Umwelt und die öffentliche Gesundheit“, betonte James, die von dem Konzern Schadenersatzzahlungen fordert. Sie werde „niemals zögern, den Kampf mit großen Konzernen aufzunehmen, die Sicherheit und Gesundheit von New Yorkern sowie unseres Planeten riskieren“.

Umweltschutz im Fokus

Den Umwelt- und Konsumentenschutz hat sich die 65-Jährige besonders auf die Fahnen geschrieben. Im September teilte sie die Verurteilung dreier Recycling- und Reinigungsunternehmen mit, die über 800 Tonnen an Elektroschrott illegal verarbeitet und entsorgt hätten. Bereits im März hatte James Anklage gegen 29 Unternehmen aus der Abfallwirtschaft eingereicht, die in New York unberechtigt Müll abgeladen hätten.

Auch in die Glyphosat-Prozesse gegen Bayer ist die Juristin involviert: Im Juni schloss sie mit dem Chemiekonzern einen 6,7 Mill. Dollar schweren Vergleich, nachdem sie den Leverkusenern vorgeworfen hatte, Verbraucher nicht adäquat über mutmaßliche Gefahren des Unkrautvernichters Roundup informiert zu haben.

Fürsprecherin des kleinen Mannes

Dass sich die erste schwarze Frau auf dem Posten der New Yorker Generalstaatsanwältin als Fürsprecherin des kleinen Mannes positioniert, kommt nicht von ungefähr. Aufgewachsen in Park Slope, einem Viertel in Brooklyn, besuchte sie öffentliche Schulen. Ihren Bachelor-Abschluss erwarb sie nicht an einer teuren Privatuniversität, sondern am Lehman College der City University of New York – einen Schwerpunkt legte sie während ihres Studiums auf soziale Arbeit.

Nach ihrem Doktorat an der traditionsreichen Howard University School of Law in Washington, D.C. arbeitete sie als Pflichtverteidigerin in ihrer Heimatstadt New York und setzte sich für bessere Ausbildungsmöglichkeiten und Stipendien für afroamerikanische Jugendliche ein. In den 1990er Jahren legte sie ihren Rechtsfokus verstärkt auf den Verbraucherschutz, 1999 wurde sie Assistenzstaatsanwältin im Regionalbüro von Brooklyn und ging gezielt gegen Praktiken wie die Übervorteilung von Kreditnehmern vor.

Karriere im Stadtrat

Den Weg in die Politik strebte sie 2001 an, als sie in einem knappen Rennen um einen Sitz im Stadtrat eine Niederlage einstecken musste. Zwei Jahre später schaffte sie als erstes Mitglied der linksgerichteten Kleinpartei Working Families Party den Sprung ins Gremium und setzte sich bei Wiederwahlen gegen Konkurrenten mit deutlich höheren Spendenkontingenten durch. Ähnliche Widerstände überwand sie auch 2013 bei ihrer Kandidatur für den Posten des New York City Public Advocate. Im zweithöchsten Amt der Stadt war sie gleichsam Ratsvorsitzende und Ombudsfrau für Bürger. Eine geplante Kandidatur als Bürgermeisterin gab sie auf, um 2018 Generalstaatsanwältin zu werden – und Großkonzerne das Fürchten zu lehren.

Im Oktober schloss sie sich einer Koalition von Vertretern beider Parteien aus inzwischen 41 Bundesstaaten sowie dem District of Columbia an, die der Facebook-Mutter Meta kinder- und jugendgefährdende Praktiken vorwirft. Der Konzern habe seine Social-Media-Plattformen absichtlich so aufgebaut, dass sie Teenager und noch jüngere Nutzer abhängig machten, heißt es in der Klageschrift. Der Konzern streitet die Vorwürfe ab.

Im Kryptomarkt aktiv

James‘ Vorstöße im Tech-Sektor führen sie auch in den Kryptomarkt. Im Mai brachte sie einen Gesetzesvorschlag ins Spiel, die ihrem Büro mehr Autorität über die in New York operierenden Digital-Assets-Firmen verschaffen würde. Bereits zuvor hatte sie Digital-Assets-Anleger mit einer Einstufung der zweitgrößten Cyberdevise Ether als nicht registriertes Wertpapier vor den Kopf gestoßen.

Ebenso wenig wie mit Krypto-Anhängern dürfte James noch mit Donald Trump Freundschaft schließen. Während des Betrugsverfahrens gegen den Ex-Präsidenten hängte dieser der Staatsanwältin den Spitznamen „Peekaboo“ an und gab Kommentatoren damit Rätsel auf. Eine Theorie besteht darin, dass Trump den Begriff deshalb nutzte, weil er sich auf eine rassistische Beleidigung reimt. Der 77-Jährige, der zurück ins Weiße Haus will, könnte in James allerdings auch künftig noch eine harte und einflussreiche Widersacherin finden – denn der Demokratin werden anhaltende Ambitionen auf das New Yorker Gouverneursamt nachgesagt.