EU-Abwicklungsfonds wird noch größer als erwartet
ahe Brüssel
Der Single Resolution Fund (SRF), der europäische Bankenabwicklungsfonds, wird wohl noch größer werden als zuletzt erwartet. Nach der Verbuchung der diesjährigen Bankenbeiträge teilte die europäische Abwicklungsbehörde Single Resolution Board (SRB) in Brüssel mit, der Fonds werde unter Berücksichtigung des derzeitigen jährlichen Wachstums der gedeckten Einlagen Ende 2023 eine Größe von rund 80 Mrd. Euro haben. Vor einem Jahr war noch lediglich von „über 70 Mrd. Euro“ die Rede gewesen.
Der Rettungsfonds soll nach der achtjährigen Aufbauphase bis Ende 2023 ein Volumen von 1% an den gedeckten Einlagen in der Bankenunion haben. In ersten Hochrechnungen im Jahr 2013 war ursprünglich einmal ein Zielvolumen von lediglich 55 Mrd. Euro veranschlagt worden.
Die Beiträge der Banken steigen allerdings auch von Jahr zu Jahr. Für 2022 zahlten die Kreditinstitute und Wertpapierfirmen Beiträge von insgesamt 13,7 Mrd. Euro in den SRF ein, wie der Single Resolution Board mitteilte. Vor einem Jahr waren es lediglich 10,4 Mrd. Euro gewesen.
Zugleich sinkt allerdings auch die Zahl der einzahlenden Banken und Wertpapierfirmen: Aktuell sind es knapp 2 900. Dies sind über 100 weniger als noch 2021. Vor fünf Jahren kam das Geld noch von mehr als 3 500 Einzahlern.
Der stellvertretende SRB-Vorsitzende Jan Reinder De Carpentier zeigte sich sehr zufrieden mit der Entwicklung. Man sei auf dem besten Weg, dass der Abwicklungsfonds nächstes Jahr voll bestückt sein werde, erklärte er.
Warten auf den Backstop
„Die wachsende Kapazität des Fonds verbessert zugleich die Fähigkeit des SRB, die finanzielle Stabilität aufrechtzuerhalten und die Steuerzahler vor Rettungsaktionen zu schützen.“ Reinder De Carpentier verwies darauf, dass der geplante Backstop für den Bankenabwicklungsfonds, sobald dieser in Kraft sei, die Schlagkraft des Fonds noch einmal erheblich erhöhen werde.
Die Letztsicherung für den SRF soll der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) übernehmen. Diese soll dann ein ähnliches Volumen erhalten wie das des Single Resolution Fund. Der Backstop konnte bislang allerdings noch nicht in Kraft treten, da er Teil einer umfassenderen Reform des Eurorettungsfonds ist und dieses längst beschlossene Paket noch nicht von Deutschland und Italien ratifiziert wurde. In Deutschland muss erst noch das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
