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EU

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema EU.

EU-Vizepräsidentin Henna Virkkunen

EU brummt Nachrichtendienst X Strafe auf

Trotz anhaltender Drohungen der US-Regierung verhängt die EU-Kommission erstmals eine Strafe wegen Verstößen gegen Europas Regeln für Digitaldienste – und zwar gegen den Kurznachrichtendienst X. Er muss 120 Mill. Euro berappen. Damit sind aber noch nicht alle Vorwürfe gegen die Firma von Elon Musk ausgeräumt. Show more
Digitale Plattformen
von Detlef Fechtner
EU-Kommissarin Maria Albuquerque

Brüssel will Aufsicht über Börsen zentralisieren

Die EU-Kommission hat ein großes Gesetzespaket vorgestellt, das die Zugänge von Investoren am Kapitalmarkt vereinfachen soll. Ein zentrales Anliegen ist die Zentralisierung der Aufsicht über Handelsplätze, Clearinghäuser und Zentralverwahrer bei der ESMA. Das finden nicht alle zielführend.Show more
Marktinfrastruktur
von Detlef Fechtner
BRUSSELS, BELGIUM - DECEMBER 04: EU Commissioner Maria Luis Albuquerque held a press conference to present the market integration package in Brussels, Belgium on December 04, 2025. Dursun Aydemir / Anadolu

Endlich im Maschinenraum

Die EU hat ein XXL-Gesetzespaket vorgestellt, um den Kapitalmarkt zu vertiefen. Die Grundgedanken sind überzeugend. Und endlich diskutiert Europa das Thema nicht mehr nur in Sonntagsreden.Show more
KommentarMarktinfrastruktur
von Detlef Fechtner
Der CSU-Finanzexperte Markus Ferber.

„Zentrale Aufsicht ist kein Allheilmittel“

Es sei sicherlich gut, wenn grenzüberschreitend tätige, systemische Marktakteure alle der gleichen Aufsicht unterliegen. Aber eine zentrale Aufsicht sei kein kein Garant für Marktintegration, sagt der EU-Abgeordnete Markus Ferber.Show more
InterviewMarkus Ferber, EU-Abgeordneter
von Detlef Fechtner
Die Skyline der Bankenhochhäuser in Frankfurt

Zu- und Widerspruch für Zentralisierung der Bankenaufsicht

Viele Vertreter der Finanzindustrie würdigen die Bemühungen der EU-Kommission, die Spar- und Investitionsunion voranzubringen. Aber es gibt auch Kritik an der Zentralisierung der Aufsicht.Show more
Marktinfrastruktur
von Detlef Fechtner
Zahlungen von russischen Unternehmen an Firmenkunden dürfen trotz EU-Sanktionen nicht ohne weiteres zurückgehalten werden.   Das bestätigte das Oberlandesgericht in zweiter Instanz in einem Rechtsstreit zwischen einer Firmenkundin und  ihrer Sparkasse.

Nicht jede Zahlung aus Russland verstößt gegen Sanktionen

Laut Oberlandesgericht Frankfurt unterliegt der gewöhnliche Zahlungsverkehr nicht unbedingt den EU-Sanktionen. Die beklagte Sparkasse muss den beim Amtsgericht hinterlegten Betrag an ihre Kundin auszahlen.Show more
Sparkasse unterliegt auch in zweiter Instanz
von Anna Sleegers
Zu Meta gehören unter anderem die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram, die Twitter (X)-Konkurrenz Threads sowie der Nachrichtendienst WhatsApp.

EU untersucht KI-Zugang zu WhatsApp von Meta

Die EU leitet wegen möglicher Verstöße gegen europäisches Wettbewerbsrecht ein neues Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta ein. Es geht um den Verdacht, dass Meta den Zugang von Anbietern KI zum Messaging-Dienst WhatsApp rechtswidrig beschränkt.Show more
Zusätzliche KI-Funktionen beim Messenger-Dienst
Handelssaal der Frankfurter Börse

EU-Kommission schlägt zentrale Aufsicht für Handelsplätze vor

EU-Kommissarin Maria Albuquerque stellt am Donnerstag ein großes Gesetzespaket vor: Mit Dutzenden von Einzelvorschlägen für die Infrastruktur des Kapitalmarkts versucht die EU-Kommission, die Fragmentierung der europäischen Kapitalmärkte zu reduzieren.Show more
Spar- und Investitionsunion
von Detlef Fechtner
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Kommissar Valdis Dombrovskis bei der Präsentation der Vorschläge zur Finanzierung der Ukraine

Brüssel konkretisiert Zugriff auf russische Vermögen

Die EU-Kommission hat den Gesetzgebern zwei Vorschläge für die künftige Finanzierung der Ukraine gemacht. Eine Option sieht den Zugriff auf frozen Assets aus Russland vor.Show more
Ukraine-Hilfe
von Detlef Fechtner
Russisches Gasfeld.

EU einigt sich auf Komplettausstieg aus russischer Energie

Unterhändler aus Rat und EU-Parlament haben den Weg für einen vollständigen Ausstieg aus Importen von Gas, Kohle und Rohöl aus Russland bis 2027 geebnet.Show more
Fossile Brennstoffe
von Detlef Fechtner
Das Ratsgebäude in Brüssel: Hier streiten die EU-Regierungen, auch über den Umgang mit russischen Vermögen

Der Zugriff auf Frozen Assets ist zu schön, um wahr zu sein

Der Streit über den Umgang mit russischen Vermögen ist verfahren. Aber alle Beteiligten müssen zu Zugeständnissen bereit sein, schließlich steht sehr viel auf dem Spiel: die Unterstützung der Ukraine.Show more
KommentarRussische Vermögen
von Detlef Fechtner
Europas Anbieter von Investmentfonds begrüßen die Anpassungen an der Offenlegungs-Verordnung

Artikel-8-Fonds sind nicht zwangsläufig „ESG Basics“

Vermögensverwalter begrüßen die Änderungen an der EU-Offenlegungs-Verordnung SFDR, denn sie wird weithin als zu komplex für Anleger angesehen.Show more
FOKUSOffenlegungs-Verordnung
von Michael Marray

Schweizer Eliten hadern mit ihrem Land

Die Schweiz ist gefordert: Die Abstimmung über einen delikaten EU-Vertrag steht an. Und Donald Trump setzt das Land mit seiner Zollpolitik unter Druck. Das bringt vor allem die Eliten aus der Ruhe. Show more
LeitartikelIdentitätskrise
von Daniel Zulauf
Das EU-Parlament hat sich darauf verständigt, viele Unternehmen aus Berichts- und Sorgfaltspflichten auszunehmen.

Vermögensverwalter fürchten Mangel an ESG-Firmendaten

Die Ausnahmen von Reportingpflichten bereiten Assetmanagern Sorgen. Sie befürchten einen Mangel an verfügbaren Nachhaltigkeitsdaten der Unternehmen.Show more
FOKUSOffenlegungs-Verordnung
von Michael Marray
Frank Dornseifer, Geschäftsführer des Bundesverbands Alternative Investments

„Das Konzept des Pre-Marketing abschaffen“

Die Anbieter alternativer Investments hoffen, dass das unmittelbar bevorstehende EU-Marktinfrastruktur-Paket Vereinfachungen im grenzüberschreitenden Fondsvertrieb mit sich bringt.Show more
GesprächFrank Dornseifer, BAI
von Detlef Fechtner

Das große Marktinfrastruktur-Paket der EU

Die EU-Kommission ist in den letzten Vorbereitungen für ein Marktinfrastruktur-Gesetzespaket. Einer der zentralen Inhalte ist die Aufwertung der Rolle der EU-Aufsichtsbehörde ESMA.Show more
Regulierung
von Detlef Fechtner
Bei der arbeit: der Grieche Pierrakakis (ganz links) und der Belgier van Peteghem (ganz rechts) im gespräch am Rande eines Eurogruppen-Treffens

Zwei Bewerber für Eurogruppen-Chefposten

Weil der Ire Paschal Donohoe zur Weltbank wechselt, ist die Eurogruppe führungslos. Nun gibt es Bewerbungen aus Griechenland und Belgien.Show more
Euro-Finanzminister
von Detlef Fechtner
Geld abheben an der Ladenkasse dürfen in Zukunft auch Kunden, die keine Waren einkaufen.

EU weitet Haftung bei Zahlungsbetrug aus

Zahlungsdienstleister, die betrügerische Zahlungsströme zulassen oder nicht rechtzeitig reagieren, sollen künftig für Schaden haften, der Kunden entsteht.Show more
Regulierung
von Detlef Fechtner
Das Verbot für Neuwagen mit Verbrennermotor in der EU nach 2025 steht auf der Kippe.

Bärendienst aus Berlin

Neuwagen mit CO₂-Emissionen in der EU auch nach 2035: Für den Wunsch der deutschen Autoindustrie will sich die Bundesregierung nun einsetzen. Die Hilfsaktion könnte zum Bärendienst werden. Show more
KommentarLockerung von Verbrennerverbot
von Carsten Steevens
Einzelhandelsketten avancieren zu wichtigen Akteuren in der Ladeinfrastruktur-Landschaft

Lücken im Netz

Zu den Faktoren, die den Hochlauf der Elektromobilität in Europa bislang bremsen, gehört der Ausbau der Ladeinfastruktur. Supermarktketten spielen beim Schließen von Lücken im Ladenetz eine nennenswerte Rolle, wie das Beispiel Lidl zeigt. Show more
Im DatenraumLadeinfrastruktur in Europa
von Carsten Steevens
Zwei besonders schön gekrümmte Exemplare von Salatgurken

Europas Rumgegurke

Lange Jahre war die Gurke das Symbol für unverständliche, überbordende Regulierung. Aber sie bekommt immer wieder neue Konkurrenz als Aufregerthema Nummer eins.Show more
Notiert in Brüssel
von Detlef Fechtner
Als Geschäftsführer war Michael Sindram mehrere Jahre für Industrieunternehmen tätig, heute ist er ESG-Investor und Geschäftsführer der Datenplattform OpenESG.

Das ESG-Datendilemma der Banken

Für den Großteil der Mittelständler entfallen ESG-Reportings, aber Banken brauchen die Daten im Risikomanagement. Oft müssen die Institute sich mit Durchschnittswerten behelfen, sagt Michael Sindram von der Datenanalyse-Plattform OpenESG. Er sieht das Risiko einer Negativauslese. Show more
PodcastNachhaltiges Investieren
von Sabine Reifenberger
Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, steht im Gebäude des Europäischen Parlaments.

Was kostet die EU?

Brüssel steht permanent in der Kritik – vielfach zurecht, oft unberechtigterweise. Weil die EU aus Scheu vor Kritik die fiskalische Transparenz verweigert, verliert sie aber noch mehr an Vertrauen und spielt Populisten in die Hände. Show more
KommentarNettozahlerdebatte
von Stephan Lorz
Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, vor dem Europaparlament.

Deutschland zahlt, Luxemburg kassiert

Die EU-Kommission unterschlägt seit 2020 die Nettozahler- und Nettoempfängerpositionen der Länder. Doch entsprechende Berechnungen lassen sich trotzdem nicht verhindern – und zeigen Ungereimtheiten bei der Belastung. Show more
Nettozahlerdebatte in der EU
von Stephan Lorz
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