Kabinett
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Stühlerücken in Kishidas Kabinett
Die Regierungskrise in Japan hält an. Der japanische Minister für Wiederaufbau, Kenya Akiba, hat am Dienstag seinen Rücktritt bei Premierminister Fumio Kishida eingereicht.
Truss ernennt Shapps zum neuen Innenminister
In einer weiteren Umbildung ihres Kabinetts hat die britische Premierministerin Liz Truss Ex-Verkehrsminister Grant Shapps zum neuen Innenminister ernannt.
„Wie gut, dass Olaf Scholz diese Regierung führt“
Die Ampel-Koalition kann am Ende ihrer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg keine konkreten Ergebnisse präsentieren. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) streut nach dem rot-grünen Streit der vergangenen Tage Rosen für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Entfesselungskunst
Das Kabinett hat ein Gesetzespaket für den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) muss in der Energiepolitik auch noch andere Fesseln lösen.
Kabinett bringt Absenkung der EEG-Umlage auf den Weg
Das Kabinett hat am Mittwoch eine Formulierungshilfe für die vorgezogene Absenkung der EEG-Umlage beschlossen. Angesichts des anhaltenden Aufwärtsdrucks auf die Energiepreise werden bereits Forderungen nach weiteren Entlastungen laut.
Kishidas Kabinett fällt am Markt durch
Viel Altes, wenig Neues: Japans neuer Regierungschef Fumio Kishida stellt seine Regierungsmannschaft vor. Die Börse reagierte darauf mit fallenden Kursen.
Bund stockt Mittel für Gebäudesanierung auf
Der Gebäudesektor hat 2020 als einziger die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes nicht erreicht. Das Kabinett hat deshalb am Mittwoch zusätzliche Fördermittel in Höhe von knapp 6 Mrd. Euro beschlossen.
Kabinett beschließt Testpflicht für Einreisende
Das Bundeskabinett hat die Einführung einer Corona-Testpflicht für alle ungeimpften Einreisenden ab zwölf Jahren zum 1. August beschlossen. Alle Einreisenden müssen danach über einen Impf-, Test- oder Genesenennachweis verfügen.
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