Eurogruppe

Niederländer gibt auf – Nur noch drei Kandidaten für ESM

Die Niederlande haben ihren Kandidaten für den ESM-Chefposten, Menno Snel, nach einer ersten Probeabstimmung in der Eurogruppe zurückgezogen. Damit bleiben drei Kandidaten vorerst noch im Rennen.

Niederländer gibt auf – Nur noch drei Kandidaten für ESM

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Die Wahl des neuen Managing Directors des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gestaltet sich schwierig. Am Montag reduzierte sich während einer Eurogruppen-Sitzung in Brüssel das Feld der Kandidaten zunächst von vier auf drei. Die Niederlande zogen ihren Kandidaten Menno Snel nach einer ersten Probeabstimmung der Finanzminister zurück, wie es im Anschluss aus EU-Kreisen hieß. Nach einer zweiten Wahlrunde wollte allerdings keiner der verbliebenden Interessenten Abstand von der Bewerbung nehmen. Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe brach daraufhin den weiteren Sondierungsprozess vorerst ab, um in nächster Zeit noch weitere Gespräche führen zu können.

Im Rennen sind damit weiterhin die früheren Finanzminister von Portugal und Luxemburg, João Leão und Pierre Gramegna, sowie der langjährige Generaldirektor für den Bereich Wirtschaft und Finanzen der EU-Kommission, der Italiener Marco Buti. Wer von ihnen in der zweiten Probeabstimmung auf Platz drei landete, wurde zunächst nicht bekannt. Die eigentliche Wahl für die Nachfolge von Klaus Regling, dessen Mandat im Oktober ausläuft, findet dann am 16. Juni in Luxemburg durch den Board of Governors des ESM statt – der aus den Euro-Finanzministern zusammengesetzt ist. Die Wahl muss mit qualifizierter Mehrheit erfolgen. Das heißt, der neue ESM-Chef muss dann mindestens 80 % der Stimmen auf sich vereinigen.

Alle vier Kandidaten hatten vor der Eurogruppensitzung am Montag schriftliche Bewerbungsschreiben eingereicht. Der liberale Ökonom Snel (51), der unter anderem zwei Jahre niederländischer Finanzstaatssekretär war, hatte sich in seinem Schreiben als „Brückenbauer“ positioniert und dabei unter anderem auf seine Zeit als Exekutivdirektor des IWF verwiesen.

Gramegna (64) präsentierte sich ebenfalls als ein Kandidat, der „Gräben überbrücken und alle Seiten auf einen gemeinsamen Nenner bringen“ will. Sein vorrangiges Ziel werde es sein, die vollständige Ratifizierung und anschließende Umsetzung des ESM-Reformpakets zu begleiten, und den Eurorettungsfonds „zukunftssicher“ zu machen. Gramegna erklärte, er sei zutiefst davon überzeugt, dass die Rolle und die Wirkung des ESM noch besser verstanden und ge­würdigt werden müssten – er wurde im Gegensatz zu Buti aber kaum ­konkret.

Der Italiener sprach die „Stigmatisierung“ des ESM an und den Vertrauensverlust zwischen den Mitgliedsstaaten und dem ESM, der überwunden werden müsse. Buti (65), der aktuell das Büro von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni führt, will den Stabilitätsmechanismus zudem in den EU-Verträgen verankern. Leão (48) blieb im Vergleich zu seinen Konkurrenten am unkonkretesten. Er verwies in seinem Schreiben ebenfalls auf die Bedeutung der ESM-Reform, nannte aber keine neuen Ideen.