Trump nutzt GM als Anlass für Drohung mit Zöllen

US-Präsident sieht Schließung von US-Autofabriken als Beleg für Ungleichgewicht in Handelsbeziehungen

Trump nutzt GM als Anlass für Drohung mit Zöllen

sp New York – Die Ankündigung des US-Autobauers General Motors (GM), im nächsten Jahr bis zu 14 000 Arbeitsplätze in Nordamerika zu streichen und außerdem fünf Produktionsstandorte in den USA und Kanada zu schließen, hat US-Präsident Donald Trump dazu veranlasst, wenige Tage vor dem Treffen der G 20 in Buenos Aires neuerlich mit der Einführung von Zöllen auf Autoimporte zu drohen. “GM würde ihre Fabriken in Ohio, Michigan und Maryland nicht dichtmachen”, ist sich Trump über die Auswirkungen von Einfuhrzöllen auf die jüngste Standortentscheidung des größten US-Autobauers sicher und verwies in den sozialen Medien auf die führende Position der heimischen Hersteller im Markt für Pick-up Trucks, auf die bereits hohe Einfuhrzölle erhoben werden. Zuvor hatte er in Reaktion auf die Stellenstreichungen und Fabrikschließungen bei GM angekündigt, alle Subventionen für den Konzern auf den Prüfstand zu stellen. “Sehr enttäuscht von GM und ihrem CEO, Mary Barra. Wir überlegen, alle Subventionen für GM zu streichen, auch die für Elektrowagen”, teilte Trump via Twitter mit.Von höheren Zöllen auf Autoimporte in die USA wären vor allem deutsche Autobauer betroffen. Trump hat sie in den vergangenen Monaten deshalb immer wieder ins Spiel gebracht, um den Druck auf die Europäische Union (EU) zu erhöhen, die Handelsbeziehungen zu den USA neu zu verhandeln. Nach einem Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Weißen Haus war die Drohung mit Autozöllen im Sommer zunächst vom Tisch. Stattdessen einigte man sich auf Verhandlungen über den Abbau von Handelsbarrieren zwischen den USA und der EU. Doch diese Verhandlungen scheinen Trump nicht schnell genug voranzugehen, weshalb die Drohung mit Autozöllen schon in den vergangenen Tagen wieder die Runde machte. Erst am Dienstag meldete die “Wirtschaftswoche” unter Verweis auf EU-Kreise, dass sie schon in der kommenden Woche nach dem Treffen der G 20 eingeführt werden könnten. Ein Untersuchungsbericht des US-Handelsministeriums, der die Grundlagen liefere, Autozölle wie zuvor schon die US-Zölle auf Aluminium und Stahl unter Berufung auf die nationale Sicherheit und damit unter Umgehung der Regeln der Welthandelsorganisation einzuführen, liege vor (vgl. BZ vom 28. November). In der vergangenen Woche hatte die Nachricht die Runde gemacht, dass Trump die Spitzen der deutschen Autobauer ins Weiße Haus einladen wolle, unter anderem um über die Erhöhung der Anteile von Zulieferern aus den USA zu diskutieren. Vorbild Pick-up-TrucksDie Standortentscheidungen von GM könnten Trump mit Blick auf die Einführung von Autozöllen noch entschlossener machen. “Der Grund, warum das Geschäft mit kleinen Trucks in den USA so ein Favorit ist, liegt in den seit Jahren geltenden Einfuhrzöllen in Höhe von 25 % auf Trucks aus dem Ausland”, erklärte der Präsident den seiner Ansicht nach eindeutigen Zusammenhang zwischen Zöllen und der Marktposition der heimischen Autobauer.