BaFin klopft Bank Melli auf die Finger
Von Bernd Neubacher, Frankfurt
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) klopft der iranischen Bank Melli mit einer ungewöhnlichen Sanktion auf die Finger. Seit dem gestrigen Donnerstag ist ein Bescheid über ein Kreditverbot gegen die in Hamburg ansässige Niederlassung bestandskräftig, wie die Aufseher mitgeteilt haben. Verhängt wurde er am 7. September.
Durch eine Verletzung des Vieraugenprinzips nach § 33 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes (KWG) habe die Bank gegen die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verstoßen, heißt es. Die Hamburger Zweigstelle des Hauses äußert sich auf Anfrage nicht zum Kreditverbot.
Wie indes ein Blick auf die Website rasch verrät, besteht die Geschäftsleitung des Hauses derzeit allein aus einer Person namens Mehran Dehghan, die, abgesehen von einem dreijährigen Intermezzo bei der United Saudi Commercial Bank in Saudi-Arabien, bereits seit 1977 in den Diensten des Hauses steht.
Das Kreditverbot dürfte nun Bestand haben, bis die deutsche Zweigniederlassung mit Berufung eines zweiten Mitglieds der Geschäftsleitung das Vieraugenprinzip gewährleisten kann. Die Sanktion dürfte die Ende 2020 rund 40 Beschäftigte zählende Bank durchaus schmerzen: Kredite sind eines der Dinge, die in der Niederlassung zuletzt überhaupt noch liefen. Dank eines wachsenden Kreditportfolios und der Weitergabe negativer Zinsen plus Marge bei Korrespondenzbanken und Geschäftskunden legte der Zinsüberschuss 2020 um knapp 3 Mill. auf 8,4 Mill. Euro zu. Dagegen brach das Provisionsergebnis im Lichte der US-Sanktionen gegen den Iran und deren Effekts auf das Akkreditivgeschäft und den ausländischen Zahlungsverkehr um knapp 60% ein.
Seit Beginn der US-Sanktionen 2018 ist die Bilanzsumme des Hauses von 1,3 Mrd. auf 740 Mill. Euro per Ende 2020 gefallen, bei einer Gesamtkapitalquote von zuletzt rund 100%. „Mit Wirkung zum 12. November 2018 wurde Bank Melli Iran, Hamburg, vom Swift-Netz suspendiert“, heißt es auf der Website.
