Die Deutsche Börse will von regulatorischen Änderungen profitieren. Sie plant, die Banklizenz der Eurex Clearing AG zurückzugeben. Denn dann kann sich das Clearinghaus der deutschen Terminbörse den Aufwand, die Kosten und die Kapitalanforderungen sparen, die damit verknüpft sind, der Bankenaufsicht zu unterliegen.

Der Impuls für den Plan von Eurex Clearing, künftig auf die Banklizenz verzichten zu wollen, kommt von der Europäischen Zentralbank. Denn der EZB-Rat hat jüngst angekündigt, die Regeln für Zentrale Gegenparteien, vulgo: Clearinghäuser, zu ändern, die in Krisenphasen Übernachtkredite der EZB ziehen wollen, um jederzeit Liquidität zu sichern. Bislang müssen zunächst die Notenbanker einen Beschluss fassen, bevor die Clearinghäuser die Fazilität nutzen dürfen. Künftig erhalten sie quasi einen Freifahrtschein, um sich über Nacht mit Liquidität zu versorgen. Allerdings müssen sie dafür zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen erfüllen, die aber für Eurex Clearing kein Problem darstellen dürften.

Zentrale Gegenparteien sind systemrelevante Infrastrukturen, an deren Funktionsfähigkeit die Stabilität nicht nur des Wertpapierhandels, sondern des gesamten Finanzsystems hängt. Gemeinhin sind ihre Zuflüsse und Abflüsse an Liquidität am Tagesende ausgeglichen. Bei schweren Verspannungen an den Märkten kann es jedoch zu Ungleichgewichten kommen, die über marktbasierte Lösungen wie höhere Margen nicht sofort ausgeglichen werden können. Umso wichtiger ist, dass Clearinghäusern dann ein Rückfallinstrument zum Liquiditätsausgleich zur Verfügung steht. Sobald die Regeln für die EZB-Fazilität in den nächsten Wochen geändert werden, ist eine Banklizenz aus Sicht von Eurex Clearing nicht mehr erforderlich.

Die Deutsche Börse suche stets „nach Möglichkeiten, die regulatorische Komplexität zu reduzieren und die Effizienz zu steigern“, begründet der Vorstandschef der Deutschen Börse, Stephan Leithner, das Vorhaben. Das sei „nicht nur für unsere Kunden und Aktionäre von Vorteil, sondern auch für das gesamte Finanzsystem.“ Die Stabilität bei der Verrechnung von Wertpapiergeschäften wird nach Angaben der Börse in keiner Weise gefährdet.

Parallel zur Eurex Clearing AG erwägt auch die Clearstream Banking AG die Rückgabe ihrer Banklizenz. Die Motivation ist ähnlich, der Anlass indes ein ganz anderer. Ausgangspunkt der Überlegungen von Clearstream Banking sind Anpassungen der EU-Regeln für Zentralverwahrer, im Brüsseler Kauderwelsch: der „CSDR Refit“. Eine Rückgabe der Banklizenz ermögliche es dem Unternehmen, „sich auf das Kerngeschäft als Zentralverwahrer zu konzentrieren.“