Von Karin Böhmert, FrankfurtGroße Hoffnungen auf lebhafte Handelsgeschäfte mit dem Iran und entsprechende Finanzierungen knüpfen sich an die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen im Rahmen des iranischen Atomabkommens. Im Zuge des Abkommens zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), das am 16. Januar 2016 in Kraft trat, sind zwar etliche Personen, Unternehmen und Banken sowie Geschäftsarten von der Sanktionsliste gestrichen worden. Doch die Unsicherheit bleibt, denn die Sanktionen sind zunächst für zehn Jahre ausgesetzt und einige Embargos bestehen fort.Für Banken, insbesondere Institute mit US-Geschäft, erweist sich dieses Umfeld als äußerst schwierig. Verstöße gegen Sanktionen sind mehreren Instituten bereits teuer zu stehen gekommen. Die höchste Strafzahlung leistete die französische BNP Paribas mit 8,9 Mrd. Dollar (siehe Grafik). Die Commerzbank zahlte 1,45 Mrd. Dollar an die USA.Angesichts dieser Erfahrung sind deutsche Großbanken äußerst zurückhaltend bei Iran-Geschäften. Nur in Einzelfällen und bei sehr guten Kunden begleitet die eine oder andere deutsche Großbank dann auch nur eher kurzlaufende Handelsfinanzierungen, ist in Marktkreisen zu hören. Dies sei sehr aufwendig, denn die Geschäfte müssten bei Behörden angemeldet und auch konstant überwacht werden, um sicherzustellen, dass bei Exporten deutsche Waren nicht an sanktionierte Stellen weiterverkauft werden. Aktiver seien kleinere Banken sowie einige Sparkassen und Volksbanken, die kein Bankgeschäft in den USA betreiben. Grundsätzlich würden die Geschäfte nur in Euro abgewickelt, auch wenn dies in Dollar möglich ist, wie jüngst die US-Handelskontrollbehörde betonte. Doch weder das US-Finanzsystem noch US-Bürger dürfen mit Iran-Geschäften in Berührung kommen – Dollarzahlungen westlicher Banken laufen aber immer über das US-System. Kein Wunder also, dass der Iran Zurückhaltung der Großbanken beklagt. “Das mit den Banken ist weiterhin die größte Herausforderung für uns”, sagt Vizeaußenminister Madschid Tacht Rawanchi. Die Schuld daran liege bei den USA. Den Banken mache Teheran keinen Vorwurf.Seitdem der designierte US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf davon gesprochen hat, das Abkommen aufzukündigen, hält der Iran dagegen. “Das bereits ratifizierte Abkommen ist nicht erneut verhandelbar”, wird betont. Rawanchi kritisiert, dass sich die USA de facto nicht an das Atomabkommen hielten, das sie mit den UN-Vetomächten und Deutschland mit ratifizierten. Das ist das befürchtete “Snap-back”, denn beide Seiten könnten das Abkommen platzen lassen, indem sie gegen die Vereinbarungen verstoßen: Jährliche Überprüfungen sollen sicherstellen, dass der Iran kein atomwaffenfähiges Material produziert, während sich die USA verpflichtet haben, Irans Zugang zum Westen nicht zu behindern.