ski Frankfurt – In der Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Lage der Union erkennen die deutschen Banken und Sparkassen eine “vorsichtige Kursänderung” in Sachen europäische Einlagensicherung. Juncker hat als eine Vorbedingung für ein “European Deposit Insurance System” (Edis) die Erledigung nationaler Hausaufgaben genannt (siehe Bericht oben). Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) als säulenübergreifende Interessenvertretung der Branche begrüßte in einer Mitteilung diese Korrektur, rief die Kommission jedoch dazu auf, Junckers Äußerungen rasch zu konkretisieren und eine konsequente Änderung bei der Behandlung des Edis-Dossiers einzuleiten.Die bisherigen Brüsseler Vorschläge zur Risikoreduktion vom November 2016 seien nicht ausreichend, so die DK weiter. Vor allem die zu enge Verbindung zwischen Staatsfinanzierung und Bankbilanzen in einigen Ländern der Eurozone müsse gelöst werden, und vereinbarte Regeln seien effektiver als bisher anzuwenden. Eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung wird weiter abgelehnt. Anstelle einer weiteren Zentralisierung sollten die bestehenden und bewährten nationalen Einlagensicherungssysteme gestärkt werden.Die DK, hinter der die Verbände der Volks- und Raiffeisenbanken (BVR), der privaten Banken (BdB), der öffentlichen Banken (VÖB), der Sparkassen (DSGV) und der Pfandbriefbanken (VDP) stehen, mahnte eine umfassende Debatte über eine gemeinsame europäische Vision an. Gerade die wiederholten Pläne der Kommission für einen Ausbau der Wirtschafts- und Währungsunion bedürften genauer Prüfung auch durch die Mitgliedstaaten. “Haftung und Risiko müssen im Gleichgewicht bleiben, mögliche Kompetenzverlagerungen müssen klar definiert sein.” Verunsicherte SparerIn einer separaten Erklärung forderte DSGV-Präsident Georg Fahrenschon, die Debatte über eine zentralisierte EU-Einlagensicherung “einfach schnell ad acta” zu legen. “Denn die Vorschläge verunsichern die Sparer”, meinte er unter Hinweis auf Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag seines Verbandes. Die Einlagensicherung sei so, wie sie jetzt mit EU-weit einheitlich hohen, von jedem Sicherungssystem in Eigenregie zu erfüllenden Standards organisiert sei, am verantwortungsvollsten und stabilsten. Risiko und Haftung blieben in einer Hand, es gebe zusätzlich Brandschutzmauern.