EU legt Liste von Gegenzöllen im Konflikt mit den USA vor

Streit über Subventionen für Airbus und Boeing

EU legt Liste von Gegenzöllen im Konflikt mit den USA vor

jw Frankfurt – Die EU plant Gegenzölle auf Waren aus den USA. Mit Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber solle der Schaden durch illegale Subventionen für den US-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing ausgeglichen werden, teilte die EU-Kommission gestern mit. Der Schaden wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 10,6 Mrd. Euro pro Jahr geschätzt und vor allem durch Wettbewerbsnachteile für den europäischen Flugzeugbauer Airbus begründet. Um zu verhindern, dass die Gegenzölle auch europäischen Unternehmen schweren Schaden zufügen, startete die EU-Kommission zu ihrer Produktliste ein öffentliches Konsultationsverfahren, das bis Ende Mai dauern soll. Da die Produktliste jährliche Importe von rund 20 Mrd. Dollar (17,7 Mrd.Euro) umfasst, muss sie ohnehin noch einmal gekürzt werden. Das endgültige Volumen der Zölle wird dann von der Welthandelsorganisation (WTO) festgelegt.Die Drohung mit Importabgaben stelle eine Vorsichtsmaßnahme dar, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. “Die EU steht für Diskussionen mit den USA bereit, wenn die Gespräche ohne Vorbedingungen sind und auf ein faires Ergebnis abzielen.” Vergangenen Freitag wurde aus EU-Kreisen bereits über den Umfang der Maßnahme gegen die USA berichtet. Auslöser ist eine Beschwerde der EU bei der WTO über US-Subventionen für den Flugzeugbauer Boeing. Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mit Zöllen auf EU-Produkte im Volumen von 11 Mrd. Dollar gedroht. Die USA werfen Europa ebenfalls illegale Beihilfen für den Boeing-Rivalen Airbus vor.