Lega und 5-Sterne-Bewegung einigen sich erneut

Conte soll neuer Regierungschef Italiens werden

Lega und 5-Sterne-Bewegung einigen sich erneut

bl Mailand – Nach wochenlangen Gesprächen haben sich der populistische Movimento 5 Stelle (M5S) und die rechtsnationalen Lega auf die Bildung einer neuen Regierung in Italien geeinigt, die aber noch bestätigt werden muss. Bei einem letzten Treffen von M5S-Chef Luigi di Maio, dem Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini und dem vermutlichen Regierungschef Giuseppe Conte konnten letzte Probleme ausgeräumt werden. Kurz darauf twitterte Salvini, es seien die letzten Stunden vor Bildung der Regierung. “Wir bekommen das hin.”Die Lösung hatte sich abgezeichnet, nachdem beide Parteien nicht mehr auf der Besetzung des Wirtschaftsministeriums mit dem von Staatspräsident Sergio Mattarella abgelehnten Euro-Gegner Paolo Savona bestanden hatten. Der von Mattarella mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragte Ökonom Carlo Cottarelli, der schon eine Ministerliste erarbeitet hatte, hielt sich den Tag über für den Fall bereit, dass doch keine Koalition zustande kommt. Die Finanzmärkte hatten sich am Donnerstag etwas beruhigt. Der Spread zwischen deutschen und italienischen Bonds sank zunächst auf 230 Basispunkte und stieg später wieder über 245 Punkte. Doch die Aussicht auf Neuwahlen mit einer gestärkten Lega oder auf eine weitere Hängepartie ließ die Märkte nervös bleiben. Rom konnte zuletzt neue Bonds nur zu höheren Kosten ausgeben. 2018 sollen noch für 115 Mrd. Euro Titel mit mittel- und langfristiger Laufzeit ausgegeben werden. Die staatliche Bank Cassa Depositi e Prestiti (CDP) kaufte zuletzt ebenso in großem Stil italienische Staatsanleihen wie die EZB. Die Ratingagentur Moody’s hat die CDP und elf weitere Banken (darunter Intesa Sanpaolo und Unicredit), die auf hohen Beständen fauler Kredite und italienischer Bonds sitzen, wegen einer möglichen Abstufung unter Beobachtung gestellt. Noch dramatischer wäre eine Herabstufung italienischer Staatsanleihen auf Ramschniveau – wie sie Moody’s angedeutet hat. Die Wirtschaft ist zunehmend besorgt. Gian Maria Gros-Pietro, Aufsichtsratschef von Intesa Sanpaolo, hielte einen Euro-Ausstieg für “ein großes Problem für Italien, aber mindestens genauso groß für Europa”. Markus Venzin, Professor an der Universität Bocconi, meint, man könne “mit einem Hintern nicht auf zwei Pferden reiten: Starke wirtschaftliche Vernetzung bei völliger politischer Unabhängigkeit ist nicht realistisch.”