Von Stefan Reccius, Frankfurt

Nach dem Wirbel über private Aktiengeschäfte von US-Notenbankern rücken nun auch die Wertpapier-Portfolios führender Zentralbanker in Schweden in den Fokus. Wie aus kürzlich veröffentlichten Dokumenten hervorgeht, halten Riksbank-Chef Stefan Ingves und dessen Stellvertreterin Cecilia Skingsley Aktien großer schwedischer Unternehmen, deren Anleihen die Notenbank im Zuge ihrer breit angelegten Anleihekäufe erworben hat. Die Regeln für Top-Notenbanker der Riksbank lassen solche privaten Aktiengeschäfte grundsätzlich zu. Aus Sorge über Interessenkonflikte fordern Beobachter nun aber, diese Regeln zu verschärfen.

Hintergrund der Debatte in Schweden sind Vorgänge bei der US-Notenbank­ Federal Reserve. Im Zuge privater Geschäfte mit Aktien traten vor wenigen Wochen zwei Top-Notenbanker der Fed zurück. Als Konsequenz aus der Affäre hat die Fed Vorstandsmitgliedern und leitenden Mitarbeitern den Kauf von Einzelaktien, Anleihen und Derivaten verboten. Außerdem gelten für sie fortan striktere Vorschriften für den Handel mit Anteilen von Investmentfonds, was Transparenz und Mindesthaltedauer betrifft.

Auch in Schweden werden Rufe laut, die Aktiengeschäfte von Top-Notenbankern einzuschränken. Tatsächlich überprüft der Allgemeine Rat (General Council) der Riksbank, ein Kontrollorgan der Notenbank, gegenwärtig die Ethikregeln der Institution. Das sagte Susanne Eberstein, Chefaufseherin der Riksbank, der Nachrichtenagentur Bloomberg. Gleichwohl scheint die Gemengelage insgesamt nicht so brisant wie bei den inzwischen zurückgetretenen Fed-Notenbankern, die mitunter selbst in den Tagen um wichtige geldpolitische Beschlüsse mit Wertpapieren handelten. Dagegen haben Ingves und Skingsley ihre Bestände in den vergangenen zwei Jahren mit nur einer Ausnahme nicht angetastet. Das geht aus Unterlagen hervor, in denen die Riksbank regelmäßig das Parlament unterrichtet. Demnach sind die weiteren vier Mitglieder des sechsköpfigen Riksbank-Vorstandes allenfalls in Fonds oder gar nicht am Kapitalmarkt investiert, Einzeltitel halten sie nicht. Auch die Mitglieder des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) müssen in einem jährlich erscheinenden Bericht ihre privaten Wertpapiergeschäfte offenlegen.

Chefaufseherin Eberstein äußerte sich entsprechend vorsichtig. Man könne diskutieren, ob Ingves und Skingsley Aktien jener Unternehmen hätten verkaufen sollen, die für Anleihekäufe der Notenbank in Frage kommen, sagte Eberstein, „aber das wäre vielleicht schlimmer gewesen, als einfach die Hände in den Schoß zu legen“. Eberstein verwies darüber hinaus auf den Umstand, dass die Spitzen der Riksbank „in keiner Weise“ an Entscheidungen be­teiligt waren, wessen Anleihen die Notenbank erwirbt. Die Riksbank hatte ihr 700 Mrd. Kronen (ca. 70 Mrd. Euro) schweres Anleihekaufprogramm 2020 auf Unternehmensanleihen ausgeweitet. Die Anleihekäufe sollen Ende dieses Jahres planmäßig auslaufen.