Paschal Donohoe bleibt Eurogruppen-Chef
Donohoe bleibt Eurogruppen-Chef
fed Frankfurt
Viel war am Montag bei der Ankunft der Finanzminister die Rede von Konsens und Einheit. Denn mit dem Argument, dass die Eurogruppe, das Gremium der Euro-Finanzminister, auf dem Prinzip des Einvernehmen basiere, begründeten der Spanier Carlos Cuerpo ebenso wie der Litauer Rimantas Šadžius ihren Rückzug aus dem Rennen für den Chefposten. Insofern war es wenig später nur eine Formsache, dass die Minister den Amtsinhaber, den Iren Paschal Donohoe, für weitere zweieinhalb Jahren zu ihrem Vorsitzenden wählten – einvernehmlich.
Cuerpo und Šadžius machten beide keinen Hehl daraus, dass es ihnen nicht gelungen war, die nötigen Mehrheiten hinter sich zu bringen. Um eine Fragmentierung des Gremiums zu vermeiden, haben sich beide nach eigenen Angaben entschieden, frühzeitig aus dem Rennen auszusteigen. Šadžius zeigte sich zugleich überzeugt, dass sich dennoch einiges in der Arbeitsweise der Eurogruppe ändern werde. Denn bereits im „Wahlkampf“ sei offenbar geworden, dass die Eurogruppe offensiver und zügiger bei einigen Dossiers vorankommen müsse, etwa mit Blick auf die internationale Rolle des Euro.
Erst Procter & Gamble, dann Ministerium
Der 50jährige Mitte-Rechts-Politiker Donohoe ist seit fast 15 Jahren Abgeordneter der Fine Gael im Unterhaus des irischen Parlaments. Nach seinem Studium in Dublin arbeitete er zunächst im Vertrieb von Procter & Gamble, bevor er im Hauptberuf Politiker wurde. Donohoe wurde später nacheinander Europaminister, Verkehrsminister und schließlich Minister für öffentliche Ausgaben und Finanzen. 2020 wurde er zum Vorsitzenden der Eurogruppe berufen. Durch seine Wiederwahl wird er nach Jean-Claude Juncker der Vorsitzende des Gremiums mit der zweitlängsten Amtszeit sein.
In Krisenzeiten – und insbesondere in der Staatsschuldenkrise – zählte die Eurogruppe zu den wichtigsten und mächtigsten Gremien des Austauschs. In den vergangenen Jahren hat sie an Bedeutung verloren. Auch gab es immer wieder Kritik an einer mangelnden Trennschärfe gegenüber den Ecofin-Ratssitzungen, die regelmäßig am Tag nach der Eurogruppe stattfinden und an denen alle 27 EU-Finanzminister teilnehmen. Insofern dürfte der Litauer Šadžius Recht behalten, dass sich in der Organisation und Arbeitsweise des Gremiums ändern dürfte, da es mittlerweile den Druck vieler Euro-Mitglieder gibt, die sich effizientere Sitzungen und eine mutigere Führung wünschen.
