Elizabeth Warren

US-Senatorin als Dorn im Auge der Fed

Seit Jahren kämpft die US-Senatorin Elizabeth Warren für besseren Verbraucherschutz, höhere Steuern für Reiche und schärfere Bankenaufsicht. Nun hat Warren die Aktiengeschäfte einiger US-Notenbanker im Visier.

US-Senatorin als Dorn im Auge der Fed

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Seit Jahrzehnten verkörpert sie das Feindbild der mächtigsten Wall-Street-Finanziers und ist zugleich eine Heldin der progressiven Demokraten. Nun sorgt die Senatorin und frühere Präsidentschaftskandidatin Elizabeth Warren (72) mit ihrer Kritik an den Aktiengeschäften einiger US-Notenbankgouverneure wieder für Schlagzeilen. Sie fordert die Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) auf, Ermittlungen gegen den stellvertretenden Fed-Vorsitzenden Richard Clarida sowie zwei weitere Währungshüter aufzunehmen. Ihm und Robert Kaplan, Präsident des Fed-Ablegers in Dallas, sowie Eric Rosengren, der Ende September von der Spitze der regionalen Notenbank in Boston zurücktrat, wird vorgeworfen, sich während der Corona-Pandemie durch fragliche Wertpapiergeschäfte bereichert zu haben.

Als Vorkämpferin für wirtschaftlich schwächer Gestellte hat die Jura-Professorin aus Massachusetts eine glänzende Karriere gemacht. Warren, eine der führenden Experten im US-Konkursrecht, beriet nach der Finanzkrise Politiker bei der Vorbereitung des Dodd-Frank-Gesetzes zur strikteren Überwachung der Banken und hatte eine maßgebliche Rolle bei der Entstehung der Verbraucherschutzbehörde CFPB. Im Senat kämpft sie unermüdlich für schärfere Bankenaufsicht, die höhere Besteuerung der Reichen und die komplette Streichung von Studienschulden.

In den Aktiengeschäften der Notenbanker hat Warren nun eine neue Nische gefunden. Rosengren und Kaplan, der diese Woche sein Amt niederlegen wird, behaupten, dass ihre Transaktionen mit den Compliance-Regeln der Fed übereinstimmten. Folgenschwerer könnten hingegen die Vorwürfe gegen Clarida sein, der Stellvertreter von Notenbankchef Jerome Powell ist. Er soll Ende Februar vergangenen Jahres bis zu 5 Mill. Dollar an Anleihefonds verkauft und anschließend in Aktien investiert haben. Das Problem dabei: In der Erwartung einer baldigen Zinssenkung haussierten die Anleihemärkte, während Aktienkurse gerade eingebrochen waren, als Clarida einstieg.

Inspector General ermittelt

Wenige Tage danach senkte die Notenbank den Leitzins um 0,5%, was Clarida gewusst haben mag. Nun will der Fed Inspector General, das interne Überwachungsbüro der amerikanischen Notenbank, ermitteln. „Das ist gut so“, kommentierte Warren die Nachricht, meint aber, dass zudem die SEC eingreifen müsse. „Dies ist eine ernste Sache, wir müssen wissen, ob Herr Clarida auch die Regeln für Insiderhandel verletzt hat“, sagt sie. Elizabeth Warren glaubt jedenfalls, die Antwort darauf bereits zu kennen.