Finanzministerium forciert digitale Anleihen

Konsultation mit Wertpapierbranche startet

Finanzministerium forciert digitale Anleihen

bg Frankfurt – Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat seinen Gesetzentwurf zur Einführung von elektronischen Wertpapieren vorgelegt und damit den Startschuss gegeben für die Konsultation mit den Verbänden. Die Bundesregierung strebt eine Verabschiedung des auf Inhaberschuldverschreibungen (Inhaberanleihen) beschränkten Gesetzes für 2020 an. Der nationale Rechtsakt ergänze “die auf EU-Ebene zu etablierende Regelung für Crypto Assets”, heißt es in einem Schreiben des BMF.Im Kern geht es in dem Referentenentwurf darum, dass Wertpapiere elektronisch emittiert, verwahrt und gehandelt werden und dafür nicht mehr – wie im Sachenrecht bislang vorgeschrieben – eine papierne Urkunde beim Zentralverwahrer hinterlegt wird. Diese Wertpapiere können dann auf der Blockchain bleiben: “Das Gesetz ermöglicht jeder Emittentin in Deutschland, selbst digitale Wertpapiere zu begeben, anstatt zwingend über vorgeschriebene Finanz- oder Technologieintermediäre gehen zu müssen,” so der Blockchain Bundesverband. Für das Führen eines dezentralen Registers wird ein Erlaubnisverfahren eingeführt, Marktteilnehmer müssen eine Lizenz erwerben. – Kommentar auf dieser Seite Bericht Seite 2