EU-Mitgliedschaft
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Scholz unterstreicht EU-Anbindung der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine unterstrichen. Beim Wiederaufbau müsse dies gleich mitgedacht werden. Die Wirtschaft hat einen Aufbauplan entwickelt.
Nichts mehr, wie es war
Eigentlich dürfte die EU der Ukraine nur den Kandidatenstatus verleihen, wenn die Union selbst zu umfassenden Reformen bereit wäre. Das ist aber überaus zweifelhaft.
Moldau wirbt für EU-Beitritt
Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat die EU-Länder dazu aufgerufen, sich hinter die europäischen Bestrebungen ihres Landes zu stellen. „Ich möchte Sie darum bitten, die Unterstützung der EU für die Republik Moldau noch zu intensivieren für diejenigen...
Eine Dekade Solidarität
Die Ukraine drängt in die EU. Doch niemand sollte in Brüssel jetzt falsche Erwartungen schüren: Bis zu einer Mitgliedschaft dürfte es noch mindestens eine Dekade dauern.
Wenig Chancen auf schnellen EU-Beitritt der Ukraine
Auf dem informellen EU-Gipfel in Versailles wurde der Ukraine wenig Hoffnung auf einen beschleunigten Beitritt gemacht – trotz vieler Fürsprecher aus Osteuropa. Der Druck auf Russland soll anders hoch bleiben.
Energie-Importstopp aus Russland vorerst kein Thema
Für einen Stopp russischer Energieimporte gibt es in der EU keine Mehrheit. Bundeskanzler Scholz stellt klar, dass die Bundesregierung dagegen ist. Die EU-Kommission will am Dienstag Lösungsansätze vorlegen.
Selenskyj fordert sofortige EU-Aufnahme der Ukraine
Die EU beschloss weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine. Der Forderung nach einer sofortigen Aufnahme des Landes in die EU durch Präsident Wolodymyr Selenskyj begegnet Brüssel allerdings mit Skepsis.
Polnisches Verfassungsurteil sorgt für Empörung
Für Polens starken Mann, PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski, ist die Sache nach dem umstrittenen Spruch des Verfassungsgerichts in Polen klar: „Die Europäische Union hat hier nichts zu sagen.“ Innerhalb der EU ist die Empörung über den Richterspruch groß.
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