Bundestag

Corona-Impfpflicht gescheitert

In Deutschland kommt vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht. Ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren fiel am Donnerstag im Bundestag nach einem heftigen Schlagabtausch klar durch. Dagegen stimmten 378 Abgeordnete, dafür...

Corona-Impfpflicht gescheitert

dpa-afx Berlin

In Deutschland kommt vorerst keine allgemeine Corona-Impfpflicht. Ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren fiel am Donnerstag im Bundestag nach einem heftigen Schlagabtausch klar durch. Dagegen stimmten 378 Abgeordnete, dafür 296, neun enthielten sich. Für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) seit Monaten geworben. Die Koalition brachte wegen offenkun­diger Meinungsverschiedenheiten aber keinen Regierungsentwurf ein. Die Ampel kassierte bei einer zuvor gefassten Entscheidung über die Abstimmungsreihenfolge eine Schlappe.

Befürworter einer Impfpflicht reagierten enttäuscht. Es kamen aber auch erste Signale für mögliche weitere Gespräche. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte, das Abstimmungsergebnis mache den Kampf gegen die Pandemie spätestens im Herbst sehr viel schwerer. Der FDP-Fachpolitiker Andrew Ullmann sagte im Fernsehsender Phoenix, zumindest eine Beratungspflicht solle kommen.

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