Das neue „Antifragmentierungsinstrument“ der Europäischen Zentralbank (EZB) soll laut EZB-Vize Luis de Guindos schon bald einsatzbereit sein. „Wir sind voll engagiert, um ein Instrument auszuarbeiten und zu gestalten und schnell einzuführen, um unerwünschte Fragmentierung anzugehen“, sagte de Guindos laut Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag in Mailand.

Angesichts der jüngsten Unruhen an den Euro-Staatsanleihemärkten hatte die EZB ihr Bekenntnis untermauert, ein unerwünschtes Auseinanderlaufen der Renditen für Staatsanleihen in der Währungsunion zu vermeiden. Dazu beschloss der EZB-Rat am Mittwoch bei einer kurzfristig angesetzten Sondersitzung zum einen, anstehende Tilgungszahlungen im Zuge des Corona-Notfallanleihekaufprogramms PEPP flexibel zu nutzen, um gegen solche Renditeunterschiede vorzugehen. Zum anderen intensivierte der EZB-Rat die Arbeit an einem ganz „neuen Antifragmentierungsin­strument“.

In den vergangenen Tagen war es an den Euro-Staatsanleihemärkten zu einem regelrechten Ausverkauf gekommen, in dessen Zuge etwa die Rendite auf italienische Staatsanleihen erstmals seit 2014 wieder über die 4-%-Marke geklettert war. Dies schürte Sorgen vor einer Neuauflage der Euro-Schuldenkrise. Hintergrund ist die Aussicht auf eine schnellere geldpolitische Straffung in den USA und im Euroraum. Am Mittwoch nun bekräftigte der EZB-Rat seinen Willen, sich gegen eine „Fragmentierung“ zu stemmen, die die einheitliche geldpolitische Übertragung gefährde. An den Anleihemärkten sorgte die Ankündigung für etwas Beruhigung.

Konkret beschloss der EZB-Rat, „bei der Wiederanlage fälliger Tilgungen im PEPP-Portfolio flexibel vorzugehen, um das Funktionieren des geldpolitischen Transmissionsmechanismus zu gewährleisten, der eine Voraussetzung dafür ist, dass die EZB ihr Preisstabilitätsmandat erfüllen kann“. Ganz praktisch könnte das beispielsweise bedeuten, dass bei einer fällig werdenden Bundesanleihe das Geld neu in eine italienische Anleihe investiert wird. Zugleich beschloss der EZB-Rat, „die zuständigen Ausschüsse des Eurosystems zu beauftragen, gemeinsam mit den Dienststellen der EZB die Ausarbeitung eines neuen Antifragmentierungsinstruments zu beschleunigen, das dem EZB-Rat zur Prüfung vorgelegt wird“. Mehr Details gab es nicht. In der Vergangenheit bedeutete ein solcher Arbeitsauftrag an die EZB-Gremien aber stets, dass es am Ende auch zu konkreten Maßnahmen gekommen ist.

Laut dem niederländischen Notenbankchef Klaas Knot ist das neue In­­­strument für den Fall gedacht, dass die Umleitung der Reinvestitionen in Richtung Anleihen südlicher Euro-Länder nicht genügt. „Wir wissen nicht, ob das ausreicht, das hängt von der Antwort der Märkte ab“, sagte das EZB-Ratsmitglied. „Aber wenn das nicht ausreicht, seien Sie versichert, dass wir bereitstehen“, fügte er hinzu. Laut seinem EZB-Ratskollegen Peter Kazimir, dem Notenbankchef der Slowakei, ist es derzeit noch zu früh zu sagen, wie das neue Werkzeug gestaltet sein wird. De Guindos sagte, es sei sicher, dass die Währungshüter sich über die Details des neuen Instruments einigen würden. Insidern zufolge soll das neue Werkzeug an eher lockere Bedingungen geknüpft werden.