EU-Ratspräsidentschaft

Déjà-vu in Prag

Tschechien hat Anfang Juli zum zweiten Mal in seiner Geschichte die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Nach ersten Sitzungen kam die Sommerpause – aber ab Montag geht es nun so richtig los. Auf der pickepackevollen Agenda der nächsten zwei Wochen...

Déjà-vu in Prag

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Tschechien hat Anfang Juli zum zweiten Mal in seiner Geschichte die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Nach ersten Sitzungen kam die Sommerpause – aber ab Montag geht es nun so richtig los. Auf der pickepackevollen Agenda der nächsten zwei Wochen stehen unter anderem informelle Treffen der Verteidigungs-, der Außen-, Gesundheits- und der Finanzminister. Auch einen Sondergipfel der Energieminister will die tschechische Regierung in Kürze noch organisieren, wie sie am Freitag angekündigt hat. Dass die Opposition ausgerechnet jetzt ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Petr Fiala initiiert, mag man politisch geschickt oder auch perfide finden. Für die EU wäre eine Regierungskrise in Prag angesichts der Herausforderungen der nächsten Monate aber alles andere als lustig. Für die Tschechen dürfte das Vorgehen der Populistenpartei des Milliardärs und früheren Regierungschefs Andrej Babiš dagegen für ein Déjà-vu sorgen: Denn einen erfolgreichen Misstrauensantrag gab es in der Geschichte des Landes bisher nur ein einziges Mal – während der ersten EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2009.                                                              

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