Parlamentswahl in Ungarn

Orbáns Triumph

Niemand in der EU hat einen Plan, wie einer „illiberalen Demokratie“ à la Viktor Orbán beizukommen ist. Der Autokrat hat einen triumphalen Sieg bei der ungarischen Parlamentswahl eingefahren.

Orbáns Triumph

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Lange hatte es ausgesehen, als könnte der Kandidat der ungarischen Opposition die Wahl offen gestalten. Im Endeffekt hatte aber Péter Márki-Zay keine Chance. Viktor Orbán triumphierte am Sonntag; seine Fidesz-Partei holte erneut die Zweidrittelmehrheit. Da können Wahlbeobachter noch so sehr eine schleierhafte Wahlkampffinanzierung, unausgewogene Medienberichterstattung oder eine Verwendung staatlicher Ressourcen im Wahlkampf beklagen. Da können EU-Abgeordnete noch so sehr über eine Schein­demokratie schimpfen oder die EU-Kommission mit dem Entzug von Geldern drohen. Die Realität ist: Niemand in der EU hat einen Plan, wie einer „illiberalen Demokratie“ à la Orbán beizukommen ist. Einen so gewaltigen Sieg habe er errungen, tönte der Autokrat nach der Wahl, dass man ihn sogar vom Mond aus sehe – „aber von Brüssel aus ganz gewiss“. Dort blickt man mit Sorge schon auf die nächste wichtige Wahl und hofft, dass in Frankreich Emmanuel Macron einen ähnlichen Triumph einfährt wie Orbán. Ansonsten wäre der Knall in der EU wohl bis zum Mars zu hören.

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