Wettbewerbsrecht

Sisyphos in Brüssel

Gut möglich, dass EU-Wett­bewerbskommissarin Margrethe Vestager selbst bald den Überblick verliert. Denn kaum eine Woche vergeht, in der sie nicht ein neues Verfahren gegen einen US-Technologieriesen eröffnet. Neulich gegen Facebook, jüngst gegen...

Sisyphos in Brüssel

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Gut möglich, dass EU-Wett­bewerbskommissarin Margrethe Vestager selbst bald den Überblick verliert. Denn kaum eine Woche vergeht, in der sie nicht ein neues Verfahren gegen einen US-Technologieriesen eröffnet. Neulich gegen Facebook, jüngst gegen Apple. Gestern war mal wieder Google dran. Man tut der Dänin freilich Unrecht, wenn man ihr kampagnenhaftes Vorgehen un­terstellt. Vielmehr ist Vestager zu bemitleiden. Denn sie hat kaum eine andere Möglichkeit, als ständig neue Anläufe zu machen, um zu versuchen, dass die marktmächtigen Konzerne ihre Position nicht missbrauchen. Weil die EU-Kommissarin­ dabei viel Aufwand hat, aber wenig Aussicht auf nachhaltigen Erfolg, erinnert das mühevolle Treiben an die Arbeit des Sisyphos. Und daran wird sich wohl auch so schnell nichts ändern. Zwar wird in Brüssel eine Modernisierung des Wettbewerbsrechts vorbereitet, die die Regeln für die digitale Welt wirksamer machen soll. Aber bis diese Reform durch ist, werden noch Jahre ins Land gehen. Und in denen bleibt Vestager nichts anderes übrig, als noch weitere Dutzende Verfahren zu eröffnen.