EU-Parlament

Malteserin könnte neue Präsidentin werden

Die 42-jährige Roberta Metsola aus Malta hat beste Chancen, im Januar neue Präsidentin des Europaparlaments zu werden. Die Christdemokratin könnte damit den Italiener David Sassoli ablösen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe im Parlament sprach von einem „Generations- und Stilwechsel“.

Malteserin könnte neue Präsidentin werden

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Die Europäische Volkspartei (EVP) will im Januar die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola als neue Präsidentin des EU-Parlaments wählen lassen. In einer fraktionsinternen Abstimmung setzte sich die 42-Jährige deutlich gegen ihre Konkurrenten Othmar Karas aus Österreich und Esther de Lange aus den Niederlanden durch.

Seit 2019 steht der italienische Sozialdemokrat David Sassoli an der Spitze des Europaparlaments. Verabredet war zwischen den Parteien ein Wechsel zur Mitte der Legislaturperiode. Solche Absprachen zwischen den beiden großen Parteifamilien haben in der EU eine lange Tradition. Eine Abstimmung im Parlament über den Wechsel ist für den 18. Januar anberaumt.

Die promovierte Rechtswissenschaftlerin Metsola hat sich schon seit ihrer Studienzeit politisch engagiert. Damals war sie Generalsekretärin der European Democrat Students. Seit 2013 ist sie EU-Abgeordnete und aktuell eine der 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments. Als solche gehört die Südeuropäerin dem Präsidium an, ist zugleich Mitglied im Innenausschuss und zählt auch zur Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Deutsche Unterstützung

Auch bei der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament ist die mögliche neue Präsidentin hoch angesehen, wie die Co-Vorsitzenden Daniel Caspary (CDU) und Angelika Niebler (CSU) erklärten. „Roberta Metsola steht für ein junges, weibliches und dynamisches Europa.“ Es sei „höchste Zeit“, dass nach 20 Jahren wieder eine Frau dem EU-Parlament vorstehe. Caspary und Niebler bezeichneten Metsola als kompetent, durchsetzungsstark und pragmatisch und verwiesen auf ihren engagierten Kampf gegen Korruption in ihrer Heimat Malta. „Ihre Wahl im Januar würde einen Generations- und Stilwechsel einleiten, der diesem Haus gut zu Gesicht stehen wird.“

Einen solchen Generationswechsel hätte es mit dem Österreicher Karas nicht gegeben. Denn der 63-jährige ist bereits seit mehr als 20 Jahren im EU-Parlament und gehört zur Riege der erfahrenen, altgedienten Parlamentarier. Am Finanzplatz Frankfurt ist Karas vor allem als Berichterstatter der Kapitaladäquanz-Richtlinie (CRD IV) bekannt. Auch Esther de Lange ist vielen, die sich für europäische Bankenregulierung interessieren, bestens vertraut. Die Niederländerin spielte in den vergangenen Jahren eine zentrale Rolle in den Diskussionen über eine EU-Einlagensicherung.

Rest an Ungewissheit

Gegen beide Fraktionskollegen – Karas und de Lange – konnte Metsola sich fraktionsintern zwar durchsetzen. Ganz sicher ist ihre Wahl allerdings noch nicht, auch wenn die christdemokratische EVP die größte Fraktion im EU-Parlament stellt. Die Sozialdemokraten wollen nämlich erneut Sassoli ins Rennen schicken. Die Liberalen verzichten auf einen eigenen Kandidaten, bei den Grünen ist das Vorgehen noch unklar.

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