PSPP
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Symptomtherapie kann Spaltung nicht verhindern
Noch ein Notfallprogramm: Für die EZB besteht die Gefahr, sich bei den vielen gesteckten Zielen in den eigenen Instrumenten zu verfangen, meinen Dirk Meyer und Arne Hansen von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Folgen des Endes der EZB-Nettoneukäufe
Durch das Ende der EZB-Nettoneukäufe müssen auf Jahressicht für Anleihen im Wert von 1000 Mrd. Euro neue Käufer gefunden werden.
EU-Kommission stellt Verfahren nach EZB-Urteil ein
Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des umstrittenen EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts eingestellt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. 19 Monate nachdem die Karlsruher Richter das...
EU-Kommission deeskaliert Streit über EZB-Urteil
Im Juni hatte Brüssel wegen des spektakulären EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das ist nun vom Tisch – weil Berlin reagiert hat.
Weidmann-Rücktritt schwächt „Falken“-Lager
Im EZB-Rat gibt es seit jeher eine strukturelle Mehrheit der sogenannten „Tauben“. Der Rücktritt von Bundesbankpräsident Jens Weidmann schwächt das „Falken“-Lager nun zusätzlich. Das kann weitreichende Folgen haben.
Zentralbankforschung benötigt mehr Unabhängigkeit
Das ZEW kommt in einer Studie zu dem Ergebnis, dass vor allem jene Euro-Notenbanker die Anleihekäufe unterstützen, deren Heimatländer hoch verschuldet sind. DIW-Chef Marcel Fratzscher hat die Studie als „tendenziös“ kritisiert. ZEW-Forscher Friedrich Heinemann verteidigt jetzt die Arbeit.
Bundesbank heizt Debatte über Fiskaldominanz an
Im Euroraum nehmen Sorgen zu, dass die EZB-Geldpolitik letztlich an den Staatsfinanzen ausgerichtet wird und nicht mehr am Ziel der Preisstabilität. Ein neuer Bericht der Bundesbank dürfte diese Diskussion nun befeuern.
Berlin reagiert gelassen auf Vorwürfe aus Brüssel
Die Bundesregierung hat gelassen auf die Einleitung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen des umstrittenen EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts reagiert. Regierungssprecher Steffen Seibert sowie ein Sprecher des...
Perpetuum mobile
Nach dem Verfahren ist vor dem Verfahren: Mit dem gestrigen Beschluss, die Vollstreckungsanträge der Herren Gauweiler und Lucke abzuweisen, hat das Bundesverfassungsgericht zwar einen Schlussstrich unter sein aufsehenerregendes Urteil im Streit über...
Befreiungsschlag für Währungshüter
Beobachter begrüßen den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, Anträge auf Vollstreckung seines spektakulären EZB-Urteils abzuschmettern. Er weist einen pragmatischen Weg aus ähnlichen Konflikten.
„Die Reaktion der EZB ist ein Erfolg für das Bundesverfassungsgericht“
Der CDU-Europaparlamentarier über das „konstruktive“ Vorgehen der Europäischen Zentralbank und grundlegende Probleme der europäischen Integration
Karlsruhe weist Anträge gegen Kaufprogramm ab
Die Gegner der Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) haben eine Niederlage bei ihren Bemühungen erlitten, sich gerichtlich gegen – ihrer Ansicht nach unverhältnismäßige – geldpolitische Maßnahmen der EZB zu wehren. Das...
Karlsruhe weist Klagen gegen EZB-Kaufprogramme ab
Die Gegner der Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) haben eine Niederlage bei ihren Bemühungen erlitten, sich gerichtlich gegen die geldpolitischen Maßnahmen zu wehren. Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen abgelehnt, mit denen...
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