PSPP

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Symptomtherapie kann Spaltung nicht verhindern

Noch ein Notfallprogramm: Für die EZB besteht die Gefahr, sich bei den vielen gesteckten Zielen in den eigenen Instrumenten zu verfangen, meinen Dirk Meyer und Arne Hansen von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
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EZB-Geldpolitik
von Dirk Meyer und Arne Hansen

Folgen des Endes der EZB-Nettoneukäufe

Durch das Ende der EZB-Nettoneukäufe müssen auf Jahressicht für Anleihen im Wert von 1000 Mrd. Euro neue Käufer gefunden werden.
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Quantitative Easing
von Christian Lenk

EU-Kommission stellt Verfahren nach EZB-Urteil ein

Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des umstrittenen EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts eingestellt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. 19 Monate nachdem die Karlsruher Richter das...
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Vertragsverletzungsverfahren
von Stefan Reccius

EU-Kommission deeskaliert Streit über EZB-Urteil

Im Juni hatte Brüssel wegen des spektakulären EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das ist nun vom Tisch – weil Berlin reagiert hat.
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Verfahren gegen Deutschland
von Stefan Reccius

Weidmann-Rücktritt schwächt „Falken“-Lager

Im EZB-Rat gibt es seit jeher eine strukturelle Mehrheit der sogenannten „Tauben“. Der Rücktritt von Bundesbankpräsident Jens Weidmann schwächt das „Falken“-Lager nun zusätzlich. Das kann weitreichende Folgen haben.
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Geldpolitik
von Mark Schrörs

Zentralbankforschung benötigt mehr Unabhängigkeit

Das ZEW kommt in einer Studie zu dem Ergebnis, dass vor allem jene Euro-Notenbanker die Anleihekäufe unterstützen, deren Heimatländer hoch verschuldet sind. DIW-Chef Marcel Fratzscher hat die Studie als „tendenziös“ kritisiert. ZEW-Forscher Friedrich Heinemann verteidigt jetzt die Arbeit.
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Friedrich Heinemann
von Friedrich Heinemann

Bundesbank heizt Debatte über Fiskal­dominanz an

Im Euroraum nehmen Sorgen zu, dass die EZB-Geldpolitik letztlich an den Staatsfinanzen ausgerichtet wird und nicht mehr am Ziel der Preisstabilität. Ein neuer Bericht der Bundesbank dürfte diese Diskussion nun befeuern.
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Geldpolitik
von Mark Schroers

Berlin reagiert gelassen auf Vorwürfe aus Brüssel

Die Bundesregierung hat gelassen auf die Einleitung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland wegen des umstrittenen EZB-Urteils des Bundesverfassungsgerichts reagiert. Regierungssprecher Steffen Seibert sowie ein Sprecher des...
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Vertragsverletzungsverfahren
von Mark Schroers und Detlef Fechtner

Perpetuum mobile

Nach dem Verfahren ist vor dem Verfahren: Mit dem gestrigen Beschluss, die Vollstreckungsanträge der Herren Gauweiler und Lucke abzuweisen, hat das Bundesverfassungsgericht zwar einen Schlussstrich unter sein aufsehenerregendes Urteil im Streit über...
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EZB-Urteil
von Stefan Reccius

Befreiungsschlag für Währungshüter

Beobachter begrüßen den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, Anträge auf Vollstreckung seines spektakulären EZB-Urteils abzuschmettern. Er weist einen pragmatischen Weg aus ähnlichen Konflikten.
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Bundesverfassungsgericht
von Stefan Reccius

„Die Reaktion der EZB ist ein Erfolg für das Bundesverfassungs­gericht“

Der CDU-Europaparlamentarier über das „konstruktive“ Vorgehen der Europäischen Zentralbank und grundlegende Probleme der europäischen Integration
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Sven Simon
von Stefan Reccius

Karlsruhe weist Anträge gegen Kaufprogramm ab

Die Gegner der Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) haben eine Niederlage bei ihren Bemühungen erlitten, sich gerichtlich gegen – ihrer Ansicht nach unverhältnismäßige – geldpolitische Maßnahmen der EZB zu wehren. Das...
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PSPP
von Detlef Fechtner

Karlsruhe weist Klagen gegen EZB-Kauf­programme ab

Die Gegner der Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) haben eine Niederlage bei ihren Bemühungen erlitten, sich gerichtlich gegen die geldpolitischen Maßnahmen zu wehren. Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen abgelehnt, mit denen...
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Bundesverfassungsgericht
von Detlef Fechtner
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