Der US-Konzern Meta sieht sich mit dem Vorwurf der EU-Kommission konfrontiert, dass Facebook und Instagram keinen ausreichenden Schutz gegen Desinformation und Manipulation von Inhalten installiert haben. Deshalb haben die EU-Beamten am Dienstag ein Verfahren gegen den US-Internetriesen eröffnet. Darin geht es um die Praktiken im Zusammenhang mit irreführender Werbung und politischen Inhalten auf Facebook und Instagram.

Die EU-Behörde wirft Meta unter anderem vor, kein wirksames Echtzeit-Instrument für den gesellschaftlichen Diskurs im Vorfeld der Europawahlen zu haben, nachdem der Konzern das Tool Crowd-Tangle ersatzlos abgeschafft hat. Außerdem gibt es Zweifel, ob Meta, was die Kennzeichnung illegaler Inhalte ebenso wie Rechtsbehelfe und Beschwerden angeht, die EU-Vorgaben vollständig einhält. Facebook und Instagram wurden vor einem Jahr im Zuge des Gesetzes über digitale Dienste als „sehr große Online-Plattformen“ eingestuft, da sie deutlich mehr als 45 Millionen aktive Nutzer innerhalb der EU haben. Plattformen dieser Größenordnung müssen eine Reihe von besonderen Verpflichtungen einhalten.