Rund zehn Monate nach Einleitung eines formellen Verfahrens ist sich die EU-Kommission sicher, dass der US-Technologiekonzern Apple seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und damit den Wettbewerb auf dem Musik-Streaming-Markt verzerrt hat. Die Brüsseler Wettbewerbsbehörde in­formierte Apple nun über das vorläufige Ergebnis ihrer Untersuchung und forderte eine Stellungnahme. Ein mögliches Bußgeld oder konkrete Abhilfemaßnahmen, die verlangt werden, wurden noch nicht genannt. Eine Strafe könnte allerdings theoretisch bis zu 10% eines Jahresumsatzes betragen.

Die EU-Kommission stört sich in diesem Fall im Wesentlichen daran, unter welchen Konditionen Apple Musik-Streaming-Apps über den eigenen App-Store verbreitet. Die Brüsseler Behörde stellte zum einen die obligatorische Verwendung des In-App-Kaufmechanismus von Apple in Frage, der Anbietern von Streaming-Apps auferlegt wurde. Verkäufe von Abos in den Apps müssen nämlich über Apples Bezahlplattform abgewickelt werden, und dabei behält der Konzern 30% – in einigen Fällen auch nur 15% – der Einnahmen ein. Dies benachteiligt die Anbieter von Musik-Apps nach Ansicht der EU gegenüber Apples eigenem Musik-Streaming-Angebot – vor allem, weil iPhone- oder iPad-Nutzer nicht auf einen anderen App-Store ausweichen könnten. Zudem werden die Apple-Konkurrenten daran gehindert, ihre App-Benutzer über alternative, billigere Kaufmöglichkeiten zu informieren.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verwies auf die wichtige Rolle, die mittlerweile App-Stores in der digitalen Wirtschaft spielen. Bei Apple sei der konzerneigene App-Store für App-Entwickler das einzige Zugangstor zu den Verbrauchern, und der Konzern sei dabei „ein Torwächter“. Problematisch ist dies laut Vestager vor allem, weil das Unternehmen hier ein Monopol habe und zugleich eine Doppelrolle einnehme, da Apple ja auch selbst Musik-Streaming-Anbieter sei.

Beschwerde über das Apple-Geschäftsmodell hatte in Brüssel der Streaming-Konkurrent Spotify eingelegt. Nach Angaben von Vestager geht es in diesem Fall aber um den gesamten Markt. Eine Untersuchung der EU-Kommission hatte ergeben, dass die meisten Streaming-Anbieter die Apple-Gebühr durch Preiserhöhungen an die Endnutzer weitergegeben haben. Auch dies ist der Kommission ein Dorn im Auge.

Der US-Konzern wies die Beschwerden aus Brüssel scharf zurück: Die Argumentation der Kommission zugunsten von Spotify sei „das Gegenteil von fairem Wettbewerb“, hieß es . „Sie wollen alle Vorteile des App-Stores nutzen, aber meinen, sie müssten dafür nichts bezahlen.“ Spotify hingegen betonte, die EU-Entscheidung könne den Verbrauchern eine echte Auswahl und App-Entwicklern einen fairen Wettbewerb verschaffen. Spotify ist weltweit Marktführer in der Branche mit 158 Millionen Abonnenten, deutlich mehr als Apple.

Der aktuelle Fall ist lediglich einer von mehreren, zu dem in Brüssel Ermittlungen gegen Apple laufen. Weitere Verfahren gibt es unter anderem im Bereich der E-Books und zum Bezahlsystem Apple Pay. Wann diese Fälle entschieden werden, ist noch nicht klar. Neben der EU ermitteln auch Kartellbehörden in den USA, Australien, den Niederlanden und Großbritannien gegen Apple.