Handelspolitischer Showdown zwischen Brüssel und Washington
9. Juli
Handelspolitischer Showdown
zwischen Brüssel und Washington
lz Frankfurt
Am Mittwoch, 9. Juli, soll Schluss sein mit weiteren Zoll-Verhandlungen – sofern man US-Präsident Donald Trump glauben möchte. Er hatte schon viele politische Fristen gesetzt, dann Verlängerungen angeboten, und oft auch nur formale Einigungen akzeptiert ohne inhaltlichen Tiefgang. Aber diesmal will er keine „Gnade“ mehr walten lassen und seinen harten Zollkurs durchziehen. Insofern besteht ja auch für die EU noch eine Chance, weil Brüssel mit „Formelkompromissen“ durchaus seine Erfahrung hat. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte schon einmal auf einen zügigen Abschluss gedrungen. Eine schnelle Einigung sei einer perfekten Verständigung vorzuziehen.
Das war letztlich auch so bei der Einigung zwischen China und den USA. Die Seltenen Erden werden wieder an die USA geliefert, China erhält wieder HighTech-Produkte. Doch viele andere Punkte sind bislang nicht konkretisiert worden. Erste Unstimmigkeiten dringen bereits wieder durch. Auch im Falle Großbritanniens ging es vor allem darum, eine gute Zusammenarbeit zwischen London und Washington zu mimen und in einigen Sektoren Achtungserfolge zu erzielen. Zuletzt kündigte Trump ein Abkommen mit Vietnam an; und auch eine Verständigung mit Indien scheint näher zu rücken. Doch aus den Verhandlungen mit der EU dringt wenig.
Dem Vernehmen nach befinden sich die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington nun in einer „heißen Phase“. Eine technische Delegation hatte bereits Vorgespräche geführt; und seit vergangenem Mittwoch hat sich der Chefunterhändler der EU, Handelskommissar Maroš Šefčovič, direkt vor Ort eingeschaltet. Vielleicht gelingt ein Durchbruch.