Chinas Parteiführung sagt verstärkte Bemühungen zu, den Konsum anzuregen und die Binnennachfrage zu stärken. Dies soll einen wichtigen Beitrag zur laufenden Stabilisierung der Konjunktur leisten. In einem am Dienstag verbreiteten Statement des Politbüros heißt es, der wirtschaftspolitische Fokus müsse sich dahin verlagern, die Lebensumstände in der Bevölkerung zu verbessern und das Potenzial für Konsumausgaben zu steigern.

In dem Kommuniqué werden keine weiteren Angaben zu möglichen Stimulierungsaktionen für die Binnennachfrage und die Stärkung des Verbrauchervertrauens gemacht. Es heißt lediglich, dass der Regierungsapparat in einem angemessenen Zeitrahmen eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaftsaktivität entfalten werde. An den Märkten wurde die Mitteilung mit Enttäuschung quittiert. Der Leitindex an der Hongkonger Börse büßte um 1,4% ein.

Chinas Partei hatte Mitte Juli eine nur alle fünf Jahre stattfindende große wirtschaftspolitische Plenumssitzung abgehalten, mit der aber die Erwartungen der Marktteilnehmer hinsichtlich neuer Reformansätze nicht erfüllt wurden. An die Sitzung des Politbüros knüpften sich Hoffnungen für mehr Klarheit zur wirtschaftspolitischen Agenda und möglichen Konjunkturprogrammen.

Analysten zufolge gibt das neue Statement lediglich einen Hinweis darauf, dass die Parteispitze bislang im Vordergrund stehende industriepolitische Fördermaßnahmen noch nicht für ausreichend hält, um die Erfüllung des diesjährigen Wachstumsziels von 5% zu gewährleisten.