Rachel Reeves hält sich für unverzichtbar
Rachel Reeves hält sich für unverzichtbar
Rachel Reeves hält sich
für unverzichtbar
hip London
Die britische Labour-Politikerin Rachel Reeves hat klargestellt, dass sie nicht an Rücktritt denkt, selbst wenn Labour Wahlversprechen brechen sollte. „Ich wurde zur Schatzkanzlerin ernannt, um unsere Wirtschaft zu wenden, und ich bin absolut entschlossen, diesen Job zu Ende zu bringen“, sagte sie dem Radiosender LBC. Sie werde nicht einfach hinschmeißen, weil die Situation schwierig sei.
Vorangegangen war ein frühmorgendlicher Auftritt vor laufenden Kameras, mit dem Reeves erfolglos versuchte, Sorgen um weitere Steuer- und Abgabenerhöhungen zu zerstreuen. Konservative Politiker forderten sie zum Rücktritt auf, sollte Labour die Einkommenssteuer erhöhen. Das wäre aus ihrer Sicht „ehrenwert“.
Ass im Ärmel
Doch Reeves hat ein Ass im Ärmel. Was glauben Sie, was an den Finanzmärkten passieren würde, wenn ich zurückträte?, fragte sie den LBC-Moderator. Und tatsächlich: Am Bondmarkt scheint sich die Ansicht durchgesetzt zu haben, dass unter ihrer Führung zwar Steuererhöhungen kommen, aber keine dramatische Erhöhung der Neuverschuldung. Die Renditen zehnjähriger Staatsanleihen (Gilts) sind von rund 4,8% Anfang September auf 4,4% zurückgekommen.
Die konservative Premierministerin Liz Truss hatte weniger Glück mit den Anlegern. Der nicht gegenfinanzierte Wachstumshaushalt ihres Schatzkanzlers Kwasi Kwarteng führte im Herbst 2022 zur Kernschmelze am Gilt-Markt aus. Riskante Derivategeschäfte von Pensionsfonds wirkten als Brandbeschleuniger. Die Bank of England war zu Stützungskäufen gezwungen, obwohl sie ihre Anleihebestände eigentlich reduzieren wollte.
Mangel an Alternativen
Reeves kann sich als alternativlos präsentieren. Sie ist sozusagen unkündbar. Denn ihren möglichen Nachfolgern wird an Markt nachgesagt, dass sie sich beim Schuldenmachen nicht zurückhalten werden. In der Regierungspartei gibt es ohnehin viel Unmut darüber, dass sich die Schatzkanzlerin bislang weigerte, den Geldhahn voll aufzudrehen.
In der City werden Erinnerungen an den Labour-Schatzkanzler Denis Healey wach. Er schraubte 1975 die Einkommenssteuer um zwei Prozentpunkte nach oben. Reeves wird nachgesagt, sie ebenfalls nach oben drehen zu wollen. Dabei hatte Labour im Wahlkampf versprochen, weder Einkommenssteuer noch Mehrwertsteuer oder Sozialversicherungsbeiträge zu erhöhen.
