ICE rechnet mit Verlust von Passporting-Rechten
hip London – Die Intercontinental Exchange (ICE) geht davon aus, dass Marktzugangs-(Passporting-)Rechte britischer Institutionen im Zuge des Brexit verloren gehen werden. “Manche haben argumentiert, dass Großbritannien im Europäischen Wirtschaftsraum bleiben und auf diese Weise die Passporting-Arrangements erhalten soll, die seinen Finanzdienstleistern heute zugutekommen”, heißt es in einem Papier der US-Börse, die als möglicher Käufer der London Stock Exchange Group gehandelt wurde. “Wir glauben jedoch nicht, dass sich das erreichen lässt. Denn die britische Regierung hat klargemacht, dass sie nicht bereit ist, Freizügigkeit in der Art und Weise zuzustimmen, wie das für den Fortbestand der bestehenden Passporting-Arrangements nötig wäre.”Der Financial Conduct Authority zufolge würde der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union insgesamt rund 360 000 Marktzugangsrechte von 13 484 Instituten im Binnenmarkt obsolet machen (vgl. BZ vom 21. September). Sie ermöglichen Akteuren der Finanzbranche auf Basis der Kontrolle durch die Aufsicht in ihrem Heimatstaat den Zugang zum gesamten Binnenmarkt. Die Intercontinental Exchange empfiehlt deshalb, ein Abkommen über den Marktzugang auf Grundlage der Äquivalenz der Regulierung eines Drittstaats auszuhandeln. Das bedeute nicht, dass die Aufsicht komplett der EU-Regulierung entsprechen müsse. Für die Zwecke der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) habe Brüssel die Regulierung in einer ganzen Reihe von Staaten als “äquivalent” eingestuft, darunter Australien, Hongkong, Japan, Kanada, Mexiko, die Schweiz, Südafrika und Südkorea.Das Konzept der Gleichwertigkeit der Aufsicht in Drittstaaten sei auch in anderen Regelwerken wie etwa AIFMD, Mifid II oder Solvency II enthalten. Großbritannien habe derzeit den am besten entwickelten Kapitalmarkt in Europa, was sich an einem Handelsüberschuss des Finanzsektors von 63,4 Mrd. Pfund zeige, konstatiert die ICE. Er sei höher als für Luxemburg, die Schweiz, Singapur und die Vereinigten Staaten zusammen. London sei eine entscheidende Komponente für den Erfolg einer Kapitalmarktunion, die anderen regionalen Finanzzentren das Wasser reichen kann.
