EU-Reformen
Hier finden Sie alle Informationen zum Thema EU-Reformen.
Was wird aus ESM, Stabipakt & Co?
Die Italien-Wahl könnte auch in der EU zahlreiche Debatten entscheidend beeinflussen. Es geht dabei um die ESM-Reform, Änderungen bei den EU-Fiskalregeln oder auch institutionelle Reformen. Doch längst nicht alle Prognosen sind nur schwarz.
Zunehmend ratlos
Die Herausforderungen, für die Europa jetzt Antworten finden muss, sind komplexer als in der Coronakrise. Die EU wirkt zunehmend ratlos.
Mitgliedstaaten uneins über den Reformbedarf der EU
Zum Abschluss der einjährigen Konferenz zur Zukunft der EU gibt es keine Einigkeit darüber, was nun mit den mehr als 300 Vorschlägen passieren soll. Die Mitgliedstaaten sind in der Frage des Reformbedarfs der EU gespalten.
Macron wirbt für neue politische Gemeinschaft
Der französische Präsident Emmanuel Macron kommt zum Antrittsbesuch nach Berlin und hat eine Idee für ein neues politisches Format für Europa im Gepäck. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich aufgeschlossen, bremst den Reformeifer Macrons an anderer Stelle aber ein.
Die Ergebnisse der EU-Zukunftskonferenz
Mehr als 300 konkrete Handlungsempfehlungen an die Brüsseler Politik hat die Konferenz zur Zukunft der EU erarbeitet, die am Montag zu Ende geht. Spannend wird die Wunschliste dort, wo es um eine Änderung der EU-Verträge geht.
Pläne für Öl-Sanktionen erhalten Schwung
Eine Abwahl von Präsident Macron in Frankreich hätte schärfere Sanktionen gegen Russland erschwert. Auch die langfristige EU-Reformagenda begünstigt Macrons Wiederwahl.
Die EU-Zukunftskonferenz und die Bürgerwäsche
Die Konferenz zur Zukunft der EU biegt auf die Zielgerade ein. Mehr als 100 Reformvorschläge liegen schon auf dem Tisch. In der Öffentlichkeit wird die Konferenz dennoch kaum wahrgenommen.
„Wichtig, dass Europa handlungsfähiger wird“
Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland, zieht ein ernüchterndes Zwischenfazit der Konferenz zur Zukunft der EU. Die Konferenz werde zu wenig beachtet und eine Reihe von EU-Staaten bremsten, kritisiert er im Interview.
Kritik an der Konferenz zur Zukunft der EU
Die Europa-Union Deutschland hat ein ernüchterndes Zwischenfazit der Konferenz zur Zukunft der EU gezogen. Die Konferenz, die mit Hilfe von Bürgerforen auch zu Reformen in der EU führen soll, sei nicht hinlänglich genug bekannt, kritisiert...
Auf historischer Mission im Straßburger Plenarsaal
In Straßburg haben die Bürgerforen begonnen, die das Herzstück der „Konferenz zur Zukunft der EU“ sind. Zufällig ausgewählte Menschen aus ganz Europa sollen konkrete Handlungsempfehlungen für die EU-Politik erarbeiten – ein Experiment mit unbekanntem Ausgang.
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