EZB-Notfallsinstrument

Banger Blick auf steigende Risiko­spreads

Teils öffentlich, aber viel mehr noch hinter den Kulissen ringen die Euro-Notenbanker derzeit um die Frage, ob bei dem absehbaren En­de der EZB-Nettoanleihekäufe zu­gleich ein neues Instrument nötig ist, um im Notfall gegen als exzessiv angesehene...

Banger Blick auf steigende Risiko­spreads

ms Frankfurt

Teils öffentlich, aber viel mehr noch hinter den Kulissen ringen die Euro-Notenbanker derzeit um die Frage, ob bei dem absehbaren En­de der EZB-Nettoanleihekäufe zu­gleich ein neues Instrument nötig ist, um im Notfall gegen als exzessiv angesehene Renditeanstiege für einzelne Euro-Länder und ebensolche Zinsunterschiede vorzugehen. Einige Euro-Hüter drängen sehr stark in diese Richtung; andere, darunter Bundesbankpräsident Joachim Na­gel, sehen das durchaus kritisch.

Im Kern geht es um ein Problem, das die EZB seit ihrer Gründung, vor allem aber seit der Euro-Schuldenkrise umtreibt: Dass nämlich die EZB-Geldpolitik womöglich nicht in allen Ländern gleich ankommt, weil es mitunter große Renditeunterschiede gibt. Aktuell etwa hat sich der Spread zwischen zehnjährigen Bundesanleihen und entsprechenden italienischen Papieren wieder auf mehr als 200 Basispunkte ausgeweitet. Zu Jahresbeginn waren es noch weniger als 140 Basispunkte.

Einige Euro-Notenbanker, vor al­lem aus der Euro-Peripherie, und eine Reihe Ökonomen argumentieren, dass die EZB eine solche „Fragmentierung“, die die einheitliche Transmission der Geldpolitik störe, nicht dulden könne. Andere Notenbanker halten dagegen, dass unterschiedliche Renditeniveaus unterschiedliche Markteinschätzungen der fiskalischen Risiken in einzelnen Ländern widerspiegelten und dieser Mechanismus zur Disziplinierung nicht ausgeschaltet werden dürfe.

Bereits im vergangenen Jahr hatten die Euro-Hüter über eine Art vorsorgliches Instrument diskutiert, um notfalls gegen einen Ausverkauf von Anleihen schwächerer Euro-Länder vorzugehen. Im Dezember beschloss der EZB-Rat, dass eine zusätzliche Flexibilität bei den Reinvestitionen fällig werdender Anleihen aus dem PEPP-Kaufportfolio ausreichen würde, um bei Bedarf gegenzusteuern. Nun spitzt sich die Debatte erneut zu.

Bundesbankchef Nagel äußerte sich jüngst sehr skeptisch zu solchen Ideen. Dafür gebe es aktuell keine Notwendigkeit. Er signalisierte, dass er für den Notfall das 2012 aufgelegte Staatsanleihekaufprogramm OMT als geeignetes Instrument ansehe.